Schule: Meldepflicht bei Antisemitismus
Berliner Schulen müssen künftig antisemitische Vorfälle melden. Ab dem Schuljahr 2019/2020 sind die Bildungseinrichtungen dazu aufgefordert, Fälle von Judenfeindlichkeit der Polizei oder dem Schulamt mitzuteilen. Das sagte die Sprecherin der Senatsverwaltung, Beate Stoffers, am Montag. Verfassungsfeindliche Äußerungen seien zwar bereits meldepflichtig, aber mit der expliziten Nennung von Antisemitismus wolle man die Aufmerksamkeit für das Problem in den Schulen schärfen und konkrete Zahlen von Vorfällen liefern können. Die Ergebnisse sollen regelmäßig veröffentlicht werden. Mit belastbaren Zahlen könne man analysieren, ob Antisemitismus um sich greife. Antisemitismus soll künftig neben Rechts- und Linksextremismus als Kategorie verfassungsfeindlicher Äußerungen in den sogenannten „Notfallplänen für Berliner Schulen“ separat erfasst werden. (dpa)
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