Schule ist aus

Urteil: Die Schließung der Erich-Fried-Oberschule zum Sommer 2006 wegen Schülermangel ist rechtens

Die Erich-Fried-Oberschule in Friedrichshain darf zum Ende des Schuljahres 2005/2006 geschlossen werden. Das Verwaltungsgericht wies in einem Eilrechtsschutzverfahren die Anträge zweier Schüler und ihrer Eltern zurück, mit denen die Schließung des Gymnasiums verhindert werden sollte. Das Bezirksamt hatte im Dezember entschieden, dass die Schule wegen rückläufiger Schülerzahlen geschlossen werden müsse. Diesen Beschluss sah das Gericht als rechtmäßig an. Entscheidend sei, dass die Grundrechte der Schüler und Eltern kein Recht auf Fortbestand der besuchten Schule für die gesamte Schulzeit garantieren. Vielmehr habe der Schulträger bei organisatorischen Fragen einen weiten Ermessensspielraum. Ein Ermessensfehler lag laut dem Gericht nicht vor, denn das Bezirksamt habe alle von der Schließung betroffenen öffentlichen und privaten Belange hinreichend berücksichtigt. DDP