: Schönes Exemplar der Spezies Wendehals
■ Bündnis 90, PDS und SPD verlangen Neuwahlen
Magdeburg. Der Chef der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Landtag von Sachsen-Anhalt, Hans-Jochen Tschiche, forderte am Mittwoch in Magdeburg vor der Presse Neuwahlen für das Bundesland. Angesichts der maroden Situation der CDU sei dies die sauberste Lösung, sagte er. Seine Fraktion begrüße den „jetzt endlich versprochenen Rücktritt des Ministerpräsidenten und seiner Regierung“. Damit sei gleichzeitig die Aussicht eröffnet, daß auch andere belastete oder unfähige Minister dem Lande erspart blieben. In diesem Zusammenhang nannte Tschiche Innenminister Wolfgang Braun und Kultusminister Werner Sobetzko. Beide Politiker stammen aus den neuen Bundesländern und gehören der CDU an. Bündnis 90/Grüne werfen der CDU-Fraktion vor, den Ministerpräsidenten zulange und „wider besseres Wissen“ gedeckt zu haben, sagte der Fraktionsvorsitzende. Gies sei im ganzen Lande „als besonders schönes Exemplar der Spezies Wendehals“ bekannt gewesen. Auch dem Koalitionspartner FDP konnte dies nicht verborgen geblieben sein, meinte er. Die Troika Gies-Braun-Geisthardt habe sich mit obskuren Quellen und inquisitorischen Praktiken komfortable Landtagssitze verschafft. Dabei sei es ihr gleichgültig gewesen, ob die Opfer ihrer karrieristischen Intrigen tatsächlich belastet oder unbelastet waren. Der Fall von Gies, so Tschiche, sei ein Ausdruck dafür, daß Helmut Kohl angesichts seines galoppierenden Vertrauensverlustes „ein Bauernopfer“ gesucht habe.
Tschiche kündigte an, daß am Donnerstag die Akten zur Überprüfung der Landtagsabgeordneten von der Gauck-Behörde in Magdeburg erwartet werden. Er werde sie persönlich entgegennehmen. adn
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