Schnieber-Jastram: Halbherzige Offensive

Halbherzig ist der Versuch der bedrängten Sozialsenatorin, in die Offensive zu gelangen. Polittaktisch hat sie einen Coup gelandet, die Begründung für die nach oben offene Fehlerskala im Geschlossenen Heim aber ist, freundlich formuliert, armselig.

Kommentarvon Sven-Michael Veit

Mit Professor Bernzen als Gutachter versucht Schnieber-Jastram, sich einen Kronzeugen zu besorgen. Denn klar ist, dass sie von dem renommierten Rechtsexperten kein Gefälligkeitsgutachten zu erwarten hat. Umso mehr würde sakrosankt, was Bernzen juristisch absegnet.

Auch der Opposition, vor allem der roten, würde damit viel Wind aus den Segeln genommen. Der eigene Genosse, vor zwei Jahren noch als SPD-Sozialsenator vorgesehen, ist für sie unangreifbar. Und was der Professor bemängelt, kann die CDU-Amtsinhaberin ohne Gesichtsverlust ändern. Geschickt kalkuliert, Frau Senatorin.

Nahezu infam jedoch sind ihre und ihres Staatsrates Schuldzuweisungen an ihre Mitarbeiter. Entweder sind die, so folgte daraus, allesamt unfähig. Oder aber alte SPD-Seilschaften in der einstigen Filzbehörde hätten ihre konservative Chefetage eiskalt ins Messer laufen lassen. Die Absage des Vorgesetzten an seine Loyalität gegenüber seinen Beamten, die Meister verkündete, disqualifiziert den Staatsrat und seine Senatorin gleich mit.

Im selben Atemzug die eigene politische Verantwortung zu erklären, ist unglaubwürdig.