Schicht bei Beamten: Protest bei der Polizei

Widerstand gegen Dienstmodell wächst: Hochrangige Kripobeamte wehren sich gegen kürzere Schichten.

Ginge es allein nach den Plänen von Polizeipräsident Dieter Glietsch, so würden Berlins Ordnungshüter bereits seit dem 1. März in einem Acht-Stunden-Rhythmus arbeiten statt wie seit rund 30 Jahren nach einem Zwölf-Stunden-System. Damit wollen Senat und Polizeiführung unter anderem Geld sparen, da Schichtzulagen und Ähnliches entfallen würden. Doch unter Glietschs Beamten und BeamtInnen gibt es heftigen Widerstand - es sieht gar nicht gut aus für das neue Dienstzeitmodell. Auf Anfang 2009 ist der Start bereits verschoben, und seit rund sechs Wochen liegt im Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auch eine Eingabe gegen das neue Arbeitszeitmodell.

Innerhalb kürzester Zeit hatte der Kriminalbeamte Axel Hahn dafür knapp 1.500 unterstützende Unterschriften sammeln können (taz berichtete). Nun liegt der taz auch eine Stellungnahme einer hochkarätig besetzten Arbeitsgruppe des Polizeipräsidiums vor. Einmütig sprechen sich darin die Leiter der kriminalpolizeilichen Fachdienststellen aller sechs Berliner Polizeidirektionen gegen die geplante Veränderung aus. Der bestehende Zwölf-Stunden-Wechseldienst habe sich "trotz einiger erkennbarer Schwächen" bewährt, urteilt die "UAG Dienstzeiten".

Doch worum geht es dabei? Die Materie ist für Außenstehende kompliziert: Tritt eine BeamtIn beispielsweise montags um 7 Uhr zum Zwölf-Stunden-Dienst an, beginnt die nächste Schicht derzeit um 19 Uhr am Dienstagabend; danach wäre Ruhe bis zum Freitagmorgen, gefolgt von der Nachtschicht am Samstag, und so weiter. Um im Beispiel zu bleiben, begänne das neue Dienstmodell am Montag mit einer Frühschicht von acht Stunden, nächste Frühschicht am Dienstag, danach zweimal Spät- und zweimal Nachtschicht. Betroffen davon wären die BeamtInnen des örtlichen kriminalpolizeilichen Sofortdienstes in den sechs Polizeidirektionen, deren Lagediensten, in den Funkzentralen, den Gefangenensammelstellen und beim Objektschutz - insgesamt rund 3.500 PolizistInnen.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sehen in diesem Modell nicht nur eine Verschlechterung der sozialen Lage der BeamtInnen, sondern auch Probleme bei der Kriminalitätsbekämpfung. Sie dürften sich durch das Ergebnis der Prüfgruppe bestätigt fühlen. "Die Übergabe von bereits laufenden Einsätzen an die ablösende Schicht kommt dabei in aller Regel aus kriminalistischen oder tatsächlichen Gründen nicht in Frage", heißt es. Zudem falle ein nach hinten verschobener Schichtwechsel zur Nachtzeit "in einen Zeitraum, in dem regelmäßig aufwändigere Vorgänge bearbeitet werden". Weitere Probleme werden darin gesehen, dass die vorhandenen Fahrzeuge nur jeweils für eine Schicht ausreichten.

GdP-Chef Eberhard Schönberg erkennt denn auch schon die Umrisse eines "einmütigen Widerstandes bis in höchste Ränge"; so etwas habe es bisher bei der Berliner Polizei nur sehr selten gegeben. Auch beim BDK sieht man negative Auswirkungen auf die gesamte Kriminalitätsbekämpfung. Gleich sechs Seiten widmet der BDK dem Kampf gegen das neue Wechselschichtmodell in seiner Verbandszeitung. Auch dies ist sehr ungewöhnlich. Es sieht also wirklich gar nicht gut aus für die Pläne von Innensenator Körting und Polizeipräsident Glietsch.

Ginge es allein nach den Plänen von Polizeipräsident Dieter Glietsch, so würden Berlins Ordnungshüter bereits seit dem 1. März in einem Acht-Stunden-Rhythmus arbeiten statt wie seit rund 30 Jahren nach einem Zwölf-Stunden-System. Damit wollen Senat und Polizeiführung unter anderem Geld sparen, da Schichtzulagen und Ähnliches entfallen würden. Doch unter Glietschs Beamten und BeamtInnen gibt es heftigen Widerstand - es sieht gar nicht gut aus für das neue Dienstzeitmodell. Auf Anfang 2009 ist der Start bereits verschoben, und seit rund sechs Wochen liegt im Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auch eine Eingabe gegen das neue Arbeitszeitmodell.

Innerhalb kürzester Zeit hatte der Kriminalbeamte Axel Hahn dafür knapp 1.500 unterstützende Unterschriften sammeln können (taz berichtete). Nun liegt der taz auch eine Stellungnahme einer hochkarätig besetzten Arbeitsgruppe des Polizeipräsidiums vor. Einmütig sprechen sich darin die Leiter der kriminalpolizeilichen Fachdienststellen aller sechs Berliner Polizeidirektionen gegen die geplante Veränderung aus. Der bestehende Zwölf-Stunden-Wechseldienst habe sich "trotz einiger erkennbarer Schwächen" bewährt, urteilt die "UAG Dienstzeiten".

Doch worum geht es dabei? Die Materie ist für Außenstehende kompliziert: Tritt eine BeamtIn beispielsweise montags um 7 Uhr zum Zwölf-Stunden-Dienst an, beginnt die nächste Schicht derzeit um 19 Uhr am Dienstagabend; danach wäre Ruhe bis zum Freitagmorgen, gefolgt von der Nachtschicht am Samstag, und so weiter. Um im Beispiel zu bleiben, begänne das neue Dienstmodell am Montag mit einer Frühschicht von acht Stunden, nächste Frühschicht am Dienstag, danach zweimal Spät- und zweimal Nachtschicht. Betroffen davon wären die BeamtInnen des örtlichen kriminalpolizeilichen Sofortdienstes in den sechs Polizeidirektionen, deren Lagediensten, in den Funkzentralen, den Gefangenensammelstellen und beim Objektschutz - insgesamt rund 3.500 PolizistInnen.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sehen in diesem Modell nicht nur eine Verschlechterung der sozialen Lage der BeamtInnen, sondern auch Probleme bei der Kriminalitätsbekämpfung. Sie dürften sich durch das Ergebnis der Prüfgruppe bestätigt fühlen. "Die Übergabe von bereits laufenden Einsätzen an die ablösende Schicht kommt dabei in aller Regel aus kriminalistischen oder tatsächlichen Gründen nicht in Frage", heißt es. Zudem falle ein nach hinten verschobener Schichtwechsel zur Nachtzeit "in einen Zeitraum, in dem regelmäßig aufwändigere Vorgänge bearbeitet werden". Weitere Probleme werden darin gesehen, dass die vorhandenen Fahrzeuge nur jeweils für eine Schicht ausreichten.

GdP-Chef Eberhard Schönberg erkennt denn auch schon die Umrisse eines "einmütigen Widerstandes bis in höchste Ränge"; so etwas habe es bisher bei der Berliner Polizei nur sehr selten gegeben. Auch beim BDK sieht man negative Auswirkungen auf die gesamte Kriminalitätsbekämpfung. Gleich sechs Seiten widmet der BDK dem Kampf gegen das neue Wechselschichtmodell in seiner Verbandszeitung. Auch dies ist sehr ungewöhnlich. Es sieht also wirklich gar nicht gut aus für die Pläne von Innensenator Körting und Polizeipräsident Glietsch.

OTTO DIEDERICHS