Schäubles Fernsehverbot: Schatten auf der "Sonne"
Im Juni verbot Schäuble den Empfang des kurdischen Fernsehsenders Roj TV. Die Entführung der drei Deutschen rückt das ins Rampenlicht.
BERLIN taz Nachrichten, Talkshows, Dokumentationen und viele, viele Musikclips und Konzertmitschnitte: Auf den ersten Blick wirkt Roj TV wie viele andere private Fernsehsender - bunt, unterhaltsam und professionell gemacht. Doch auf den zweiten Blick wird deutlich: Die Musikclips sind ausschließlich von kurdischen Sängern und Bands, die Dokumentationen handeln vom kurdischen Landleben oder von Festen wie dem jährlichen Newroz-Neujahrsfest, und in den Nachrichten ist viel von den Offensiven der PKK und vom "Führer" Öcalan die Rede, der seit 1999 in türkischer Haft sitzt.
Nicht nur im Osten der Türkei - auch in vielen kurdischen Vereinen und Haushalten in Deutschland war Roj TV ein gerne gesehenes Programm. Im Juni aber hat Innenminister Wolfgang Schäuble den Empfang in Deutschland verboten. Das deutsche Studio des Senders in Wuppertal wurde geschlossen, der gesamte Besitz der Produktionsfirma von der Polizei beschlagnahmt. Eine kleine Hundertschaft von Kurden protestierte deshalb am Donnerstag vor dem Innenministerium in Berlin. Durch die Entführung dreier Deutscher im Osten der Türkei hat der Fall nun überregionale Aufmerksamkeit erhalten.
Roj TV - der Name "Roj" bedeutet so viel wie "Sonne" oder "Tag" - gilt deshalb als Sprachrohr der kurdischen PKK-Guerilla, die in der Osttürkei gegen den türkischen Staat kämpft. Seit März 2004 sendet er über Satellit aus Dänemark, das sich in Sachen Meinungsfreiheit besonders liberal gibt. Für die Türkei ist das schon lange ein Ärgernis. Erst im April wurden dort 53 Bürgermeister, die der kurdischen Partei DTP angehören, zu Geldstrafen verurteilt. Sie hatten in einer Petition an den dänischen Premierminister Anders Fogh Rasmussen darum gebeten, Roj TV nicht zu schließen. Genau darauf aber drängt die türkische Regierung schon seit Jahren.
Die Entführung der drei Bergsteiger auf dem Ararat sehen viele als Reaktion auf das deutsche Vorgehen gegen Roj TV. Nur der kurdische Sender selbst bestreitet jede Verbindung damit. Sein Sender habe mit der Sache "nicht das Geringste" zu tun, sagte ein Sprecher am Freitag in Kopenhagen.
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