: Sarrazin: Alles fließt
Finanzsenator glaubt nicht an Verkehrschaos durch BVG-Streik. Gespräche über Notfahrplan laufen
Der Senat rüstet sich bereits für einen längeren Streik der BVG. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) geht davon aus, dass die Stadt einen mehrwöchigen Ausfall des Nahverkehrsriesen problemlos verkraftet: „Ein Verkehrschaos wird auf keinen Fall ausbrechen“, sagte Sarrazin gestern. Aus Sicht des Landesunternehmens wäre ein Streik auch finanziell kein Problem, heißt es in der Finanzverwaltung.
Sprich: Geld würden die hoch verschuldeten Verkehrsbetriebe durch einen Arbeitskampf nicht verlieren. Zwar verkauft die BVG dann keine Tickets mehr. Doch den Einnahmeausfällen stehen Einsparungen gegenüber. Die Gewerkschaft Ver.di bezahlt die Gehälter der Beschäftigten aus der Streikkasse. Und wenn Busse und Bahnen in den Betriebshöfen stehen bleiben, fallen deutlich weniger Betriebskosten an. Selbst wenn ein Notverkehr mit Busunternehmen aus Brandenburg betrieben werde, stünde allenfalls eine „schwarze Null“ in der Bilanz, so die Finanzverwaltung.
Über einen Notverkehr verhandelt der Senat bereits mit dem BVG-Vorstand. Denkbar wäre etwa, nur die Metrolinien zu bedienen. Auch das dünnere Nachtnetz tagsüber zu befahren wäre eine Option. In Sarrazins Verwaltung bleibt man angesichts der drohenden Eskalation des Tarifstreits also gelassen. 80 Prozent der Fahrgäste kämen problemlos ohne BVG von A nach B, heißt es – sei es per Auto, Fahrrad, S-Bahn oder Notverkehr. Der Rest finde selbst eine Lösung, zum Beispiel in Form von Fahrgemeinschaften.
Die von Ver.di anberaumte Urabstimmung beginnt Dienstag um 11 Uhr und läuft bis Donnerstag um 24 Uhr. Das Ergebnis soll bis Freitag vorliegen. Es müssen mindestens 75 Prozent der gewerkschaftlich organisierten BVG-Beschäftigten für einen unbefristeten Streik stimmen. Dies gilt als so gut wie sicher.
ULRICH SCHULTE