SYRIEN: Europäisches Ölembargo rückt näher

BRÜSSEL | Ein EU-Verbot für Öleinfuhren aus Syrien rückt näher. Rechtsexperten der 27 Mitgliedstaaten stimmten gestern einem Entwurf für einen solchen Beschluss zu. Die EU-Außenminister wollen am Freitag im polnischen Sopot das Einfuhrverbot als Sanktion gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad öffentlich verkünden. Wann der Beschluss offiziell gefasst und rechtskräftig wird, stand zunächst noch nicht fest. Mit dem Einfuhrverbot für Öl und Ölprodukte protestiert die EU gegen die Unterdrückung der Opposition durch Assads Regime.

Trotz des internationalen Drucks bleibt das Regime in Syrien bei seiner harten Linie. Es wies gestern einen Aufruf der Arabischen Liga zu einem Ende des Blutvergießens beim Vorgehen gegen Demonstranten schroff zurück. Das Dokument stelle einen „klaren Verstoß“ gegen die Prinzipien der Organisation dar und sei zudem „inakzeptabel und voreingenommen“. Gestern wurde auch der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow in Damaskus erwartet. Er soll die Appelle der internationalen Gemeinschaft an die syrische Führung vorbringen. (dpa)