STUDIENGEBÜHREN IN MÜNCHEN: Volksbegehren offenbar erfolgreich

MÜNCHEN | Die Studiengebührengegner in Bayern haben gewonnen. Das berichtet die Süddeutschen Zeitung auf ihrer Internetseite. Demnach haben mittlerweile in allen großen bayerischen Städten mehr als 10 Prozent der Wahlberechtigten beim Volksbegehren unterschrieben. Das müsste reichen.

Die Frist für die Unterschriftenaktion lief am gestrigen Mittwochabend aus. Wird das Quorum erreicht, setzt der Bayerische Landtag das Anliegen entweder direkt um – oder er lehnt es ab. Dann käme es zum Volksentscheid. Die offiziellen Zahlen und das vorläufige Endergebnis werden erst am Donnerstag erwartet. Das Volksbegehren muss von 10 Prozent aller Stimmberechtigten unterschrieben werden, um erfolgreich zu sein, also von 940.000 Wählern. Die Bürger hatten dafür nur zwei Wochen Zeit.

Hinter dem Bündnis gegen Studiengebühren stehen die Freien Wähler als Initiatoren, SPD, Grüne, Gewerkschaften und Jugendorganisationen.

Bayern ist neben Niedersachsen das einzige deutsche Bundesland, wo noch Studiengebühren erhoben werden. (dpa, taz)