■ STRASSENNAMEN: Umbenennung vertagt
Berlin. Der Kulturausschuß des Abgeordnetenhauses hat eine Entscheidung über die geplante Straßenumbenennung bis nach der Sommerpause vertagt. Uneinig waren sich die Fraktionen vor allem darüber, ob diese Angelegenheit Sache der Bezirke bleiben soll oder ob auch der Hauptausschuß und das Parlament entscheiden sollten. Die Fraktion Bündnis 90/ Grüne hatte beantragt, daß die BVVs eigene Kriterien zur Umbenennung beschließen können. Lehmann-Brauns (CDU) schlug vor, Straßen nach Mauer-Opfern und DDR-Dissidenten zu benennen. Irana Rusta (SPD) erklärte, die Bezirke sollten nicht entmündigt werden. Carola von Braun (FDP) vertrat dagegen die Ansicht, daß diese Entscheidungen übergeordnet getroffen werden sollten, auch gegen lokal andere Bedürfnisse. Sie sei dafür, den Anteil der nach Frauen benannten Straßen zu erhöhen. Der Historiker Rürup sprach sich für eine Berücksichtigung derjenigen KommunistInnen, die vor 1945 wirkten, wie Rosa Luxemburg, Clara Zetkin und Karl Liebknecht, aus.
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