STEINKOHLEABBAU : Steinmeier will Ausstieg verhindern
BOTTROP | SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will den geplanten Ausstieg aus der Steinkohleförderung verhindern. Es sei klug und richtig, und deshalb trete er dafür ein, dass die Steinkohleförderung über 2018 hinaus fortgesetzt werde, sagte Steinmeier bei einem Bergwerksbesuch in Bottrop. Der gesetzlich festgelegte Ausstieg soll 2012 im Bundestag noch einmal überprüft werden. Dann müssten sich Bund und Länder ohnehin zusammensetzen. Deshalb könne man diesen Diskussionsprozess auch früher beginnen, erklärte er nach einer Grubenfahrt. Es gebe genügend sozial- und arbeitsmarktpolitische Gründe, über die Fortsetzung des subventionierten Kohlebergbaus zu reden. Aus seiner Perspektive als Außenminister argumentierte der Kanzlerkandidat zusätzlich mit der Rohstoffverknappung. Das sei ein künftiges Problem, das in Deutschland nicht mit dem genügenden Ernst betrachtet worden sei, sagte er. (dpa)