SPD im Clinch: Petersens Bewährungsprobe

Münte macht‘s möglich: Durch seinen Rückzug von der Parteispitze brechen auch in der Hamburger SPD die Gräben zwischen den Flügeln auf. Der Parteilinke Niels Annen gilt durch sein entschiedenes Eintreten für Andrea Nahles als mitverantwortlich für das Berliner Desaster. Und der Parteirechte Johannes Kahrs lässt es sich nicht nehmen, auf den ungeliebten Parteifreund nach Kräften einzuprügeln und seine Demontage als Bundesvorstandsmitglied zu betreiben.

Kommentar von Marco Carini

Dazwischen steht Hamburgs SPD und ihr Parteichef Mathias Petersen. Für den Mediziner, dem Genossen eine vornehme Blässe in der politischen Auseinandersetzung nachsagen, gerät der Konflikt zur Bewährungsprobe. Ein Machtwort ist gefragt. Petersens Versuch, beide Streithähne vorsichtig abzuwatschen, um schnell zum Tagesgeschäft zurückzukehren, reicht da nicht aus. Diplomatie ist nicht die einzige Tugend, über die ein Parteichef verfügen muss.

Der Streit, der hier aufbricht, ist auch ein Konflikt über die parteiinterne Demokratie: Der Konflikt darüber, ob der Bundesvorstand zwischen zwei KandidatInnen frei wählen oder doch nur denjenigen durchwinken darf, den die Führungselite favorisiert. Wer wie Kahrs einfordert, den Bossen der Genossen die Auswahl des Personals der zweiten Reihe zu überlassen, plädiert für autoritäre Führungsstrukturen. Wer wie Annen sein Wahlrecht ernst nimmt, steht für mehr innere Demokratie. Auch hier müssen – Nahles hin, Münte her – Hamburgs SPD und ihr Chef Farbe bekennen.