SPD-Landeschef Stegner: Das Ende eines Hoffnungsträgers
Ralf Stegner versucht nach dem verlorenen Mitgliederentscheid in Schleswig-Holstein, seine Ambitionen auf einen Posten in der Bundes-SPD zu retten.
KIEL taz | Ralf Stegner, SPD-Vorsitzender in Schleswig-Holstein und bundesweit als Stimme des linken Parteiflügels bekannt, hat schon einige schlimme Tage erlebt in den vergangenen Jahren: Er musste sein Amt als Innenminister aufgeben, um die Koalition mit der CDU zu retten. Er verlor als Landesparteichef eine Kommunalwahl krachend und erlitt als Spitzenkandidat eine böse Niederlage gegen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU).
Am vergangenen Wochenende fiel Stegner nun auch bei einer internen Wahl durch: Nur 32 Prozent der eigenen Parteibasis hielten ihn bei einem Mitgliederentscheid für den Richtigen, um als SPD-Spitzenkandidat die Landespartei in die vorgezogene Neuwahl im kommenden Jahr zu führen. Sehr deutlich siegte der Kieler Bürgermeister Torsten Albig mit 57 Prozent. Er sei "überrascht und enttäuscht" vom Ergebnis, hatte Stegner nach der Auszählung gesagt.
"Das war keine Flügelentscheidung und keine Pro-Albig-, sondern eine Anti-Stegner-Wahl", sagt Günter Neugebauer, der 30 Jahre Mitglied des Landtages war und sich als ehemaligen Förderer Stegners bezeichnet. Das habe sich gewandelt: "Ich war keineswegs überrascht vom Ergebnis." Ein anderes SPD-Mitglied meint, Stegner habe zu wenig auf Ratschläge gehört: "Er hätte sich sonst dieser Abstimmung nicht gestellt."
In den vergangenen Jahren war gemunkelt worden, Stegner habe Ambitionen auf einen Posten in der Bundes-SPD. Doch ohne eine Wahl zu gewinnen, sei das sehr unwahrscheinlich, meinen Kieler Genossen: "Um überhaupt weiter eine Rolle zu spielen, muss er den Landesvorsitz der Partei behalten." Dafür versuchte Stegner einen Tag nach seiner Niederlage die Weichen zu stellen: In einem Vier-Augen-Gespräch überzeugte Stegner Torsten Albig, nicht für den Parteivorsitz anzutreten, sondern Stegners erneute Kandidatur für die Parteispitze zu unterstützen.
"Ich begrüße natürlich, dass sie aufeinander zugehen", sagt Andreas Beran, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. "Allerdings könnte diese frühe Festlegung mögliche Bewerber um das Amt des Parteivorsitzenden abschrecken. Das wäre schade, gerade nach der so erfolgreichen Mitgliederbefragung." Günter Neugebauer findet es schlicht "empörend", wenn Personalentscheidungen in kleiner Runde getroffen werden: "Darüber hat die Partei das letzte Wort."
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