SPD-Flügelstreit: Sozis haben sich wieder lieb

Es geht um Schadensbegrenzung. Wenn am heutigen Nachmittag der Hamburger SPD-Landesvorstand unter Vorsitz von Parteichef Mathias Petersen zusammentritt, soll unter den aufgebrochenen Konflikt zwischen den Parteiflügeln ein Schlussstrich gezogen werden. Mit einem „führungsstarken Machtwort“, so ein SPD-Funktionär, habe Petersen einen Waffenstillstand zwischen den Kontrahenten Niels Annen und Johannes Kahrs angeordnet.

Und damit offensichtlich Erfolg gehabt. Kahrs, zugleich Sprecher des Seeheimer Kreises der Parteirechten, kündigte gegenüber der taz an, die von ihm in den vergangenen Tagen vehement geforderte Abwahl von Nahles-Intimus Annen aus dem Bundesvorstand nicht weiter zu betreiben: „Der westfählische Frieden, den die SPD jetzt geschlossen hat, gilt nicht nur in Berlin. Wir haben den Konflikt auf Bundesebene gelöst, nun werden wir ihn nicht auf Ortsebene weiterführen.“

Annen wie Kahrs, dem die SPD-Linke eine völlig überzogene Kritik an Annen vorwirft, sollen auf der Vorstandssitzung ihre Sicht der vergangenen Tage noch mal erläutern, um dann ihren Streit offiziell zu begraben. Es werde „keine Strafaktionen“ gegen einzelne Parteimitglieder geben, kündigte Petersen gestern an. Da Annen den Rückzug aus dem Bundesvorstand abgelehnt hatte, steht seinem Verbleib in dem Gremium aus Hamburger Sicht nun nichts mehr im Wege.

Petersen: „Flügel- und Seilschaften behindern konstruktive Auseinandersetzungen und Entscheidungen, sie haben in der SPD Hamburg keinen Platz.“ Stattdessen, so Petersen, brauche die SPD jetzt „eine klare Linie, Geschlossenheit und Zukunftsfähigkeit“. mac