das wichtigste: SPD-Basis wird gestärkt

Sie soll über nächsten Kanzlerkandidaten abstimmen. Martin Gorholt wird neuer SPD-Bundesgeschäftsführer

BERLIN dpa ■ Die SPD-Mitglieder sollen über den nächsten Kanzlerkandidaten direkt entscheiden können. Eine entsprechender Passus soll auf dem kommenden SPD-Parteitag in Karlsruhe in das Organisationsstatut aufgenommen werden. Vorgesehen ist auch ein Mitgliederentscheid, falls zwei oder mehr Bewerber um die SPD-Spitze kämpfen.

Bislang gab es nur die Möglichkeit von Mitgliederbefragungen zum SPD-Bundesvorsitz. Davon wurde bislang einmal Gebrauch gemacht. Mitte 1993 setzte sich der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping gegen den damaligen niedersächsischen Regierungschef und heutigen Noch-Kanzler Gerhard Schröder und die jetzige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul durch.

Die SPD will sich auch stärker für Nichtmitglieder öffnen. Wer die Grundwerte der Partei anerkennt, soll als Gastmitglied an Mitgliederversammlungen mit vollem Rede- und Antragsrecht teilnehmen können.

Neuer SPD-Bundesgeschäftsführer soll Brandenburgs Bildungsstaatssekretär Martin Gorholt werden. Dies kündigte der künftige SPD-Chef Matthias Platzeck gestern an. Der 49-jährige Westfale Gorholt war von 1984 bis 1988 Bundesgeschäftsführer der Juso-Hochschulgruppen und danach Referent beim SPD-Vorstand. 1990 wurde er SPD-Landesgeschäftsführer in Brandenburg. Nach Stationen im Bildungs- und Wissenschaftsministerium wurde Gorholt 2003 zum Staatssekretär berufen.

Der bisherige SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel wird voraussichtlich mit dem scheidenden SPD-Chef Franz Müntefering ins Arbeitsministerium wechseln.