SCHUTZBEDÜRFTIGE: Europa soll mehr Flüchtlinge aufnehmen

BRÜSSEL | Die EU-Kommission will die europäischen Staaten dazu bewegen, mehr schutzbedürftige Flüchtlinge aus Ländern außerhalb der EU aufzunehmen. EU-Innenkommissar Jacques Barrot schlug am Mittwoch ein gemeinsames Ansiedlungsprogramm auf freiwilliger Basis vor. Einem Experten zufolge schwebt der Behörde dabei keine konkrete Quote zur Aufnahme vor. Sie möchte vielmehr einen Mechanismus schaffen, mit dessen Hilfe die Staaten enger und effizienter zusammenarbeiten können.

Auf diese Weise könnten auch bislang skeptische Länder zu einem Engagement ermuntert werden, sagte der Experte. Er verwies auf die Diskussion um die Irak-Flüchtlinge im vergangenen Jahr, in deren Rahmen Deutschland und andere Länder erstmals Ansiedlungssysteme entwickelt hätten. Unter dem neuen Mechanismus will die EU jedes Jahr Prioritäten festlegen, etwa hinsichtlich der Herkunftsregion der Flüchtlinge. Die Teilnehmerländer erhalten 4.000 Euro pro aufgenommenem Flüchtling aus dem EU-Budget. Nach UN-Schätzungen müssen allein 2010 weltweit rund 200.000 Menschen umgesiedelt werden. (epd)