SCHNEE UND EIS IM WEG: Senatorin lobt ihr Putzprogramm

Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) sieht nach dem Inkrafttreten des neuen Straßenreinigungsgesetzes – und der inzwischen abgeschlossenen Schneeschmelze – große Fortschritte beim Winterdienst. „Deutliche Verbesserungen“ gebe es beim Schneeräumen auf Plätzen und an Haltestellen, sagte Lompscher am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Dagegen zeige sich auf Gehwegen ein „differenziertes Bild“. Einige Grundstückseigentümer seien ihren Pflichten ordentlich nachgekommen, andere nicht, sagte Lompscher.

Insgesamt habe sich die Situation mit dem neuen Gesetz im Vergleich zum Vorjahr verbessert, aber das bedeute nicht, dass sie überall gut sei, sagte Lompscher. In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Kritik gegeben, dass trotz des neuen Winterdienstgesetzes auf Gehwegen und Plätzen die Schnee- und Eisbeseitigung nicht so funktioniert wie erhofft. Das Gesetz war verschärft worden, nachdem im vergangenen Winter viele Menschen wegen der Glätte gestürzt waren und sich verletzt hatten. Allerdings waren die Neuregelungen umstritten.

Senatorin Lompscher sprach sich für ein Zertifizierungsverfahren für gewerbliche Schneeräumbetriebe aus, in denen diese nachweisen sollen, dass sie über die notwendigen Kapazitäten an Personal, Material und Maschinen verfügen. Ein solches Verfahren habe sie auch schon bei der IHK angeregt. (dapd, taz)