Rüffel unter Genossen

BÜRGERBETEILIGUNG SPDler mahnt Endbericht an

Als „peinlich“ und „falsch“ hat der Bremerhavener Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken die Pressemitteilung des SPD-Unterbezirks Bremerhaven zum Thema Bürgerbeteiligung (taz vom 23. 8.) gegeißelt. „Peinlich insofern, als dass der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe ‚Bürgerbeteiligung‘ immer noch nicht vorliegt“, beschwerte sich Beneken bei Parteifreund Joachim Haase, der den Vorsitz der Arbeitsgruppe innehat. Es sei also „schlichtweg falsch“, wenn Unterbezirkschef Siegfried Breuer behaupte, das Gremium habe „nun lange genug getagt“.

Haase stehe vielmehr in der Pflicht, die Beratungen zu Ende zu führen. Dies habe er, Beneken, bereits am 20. Juni 2008 (!) angemahnt, aber: „Es ist nichts passiert!“ Haase solle nun endlich den Abschlussbericht erstellen, welcher „das Produkt einer Arbeitsgruppe und nicht die Leistung eines Einzelnen“ abbilden müsse. „Ich darf Sie nun dringend bitten, mir bis zum 30. August 2010 ein Exemplar zukommen zu lassen.“ SIM