■ Rosi Rolands Bremer Geschichten: ...heimlich trinken sie Wein
Wenn Bürgerschaftsabgeordnete arbeiten, dann kostet das zusätzlich zu ihren Diäten Geld: „Sitzungsgeld“. Ein Sitzungsgeld ist 30 Mark, und wenn eine Sitzung vormittags anfängt und nachmittags aufhört, dann kriegen sie natürlich zwei Sitzungs-Gelder, also 60 Mark. Klar also, daß der Vulkan-Untersuchungsausschuß Geld kostet. Gleich um eine Million Mark aber wollen die Abgeordneten noch in diesem Jahr den Bremer Schuldenberg vergrößern, um herauszufinden, warum die Vulkan-Wirtschaftspolitik für Bremen so teuer und letztlich erfolglos kam. Und im Jahre 1997 noch einmal 1,3 Millionen Mark.
Nicht, daß die Abgeordneten so viel sitzen wollten. In Untersuchungsausschüssen wird Wortprotokoll geführt, das heißt: Techniker bauen Mikrophone auf, Techniker drücken auf „on“, wenns losgeht, Techniker wechseln die Bänder. Schreibkräfte tippen alles ab usw.
Soweit – kein Problem, als es nach der großen Debatte (vgl. Seiten 30-32) im vertraulichen Kreis ums Geld ging. Aber dann kriegen noch die Fraktionen zusätzlich was, und da ging der Streit hinter verschlossenen Türen los am Montag. 110.000 Mark sollte jede Fraktion im Jahr bekommen, um davon einen wissenschaftlichen Referenten einzustellen, hatte die Bürgerschaftsverwaltung vorgeschlagen. SPD und CDU verlangten mehr. 120.000 Mark, schlugen die Oppositionsfraktionen als Kompromiß vor. Und da wurde der CDU-Chef Ronald-Mike Neumeyer richtig heftig. Nein, nicht im Parlament vor der Öffentlichkeit, wo er kritisiert hatte, wieviel denn der Spaß kosten würde, nein, im internen Parlamentarier-Kreis verlangte Neumeyer für seine CDU-Fraktion mehr Geld: 150.000 Mark müßten es schon sein, die die CDU-Fraktion neben den Sitzungsgeldern einstreichen wollte für den Ausschuß. Begründung: Man müsse einen Wirtschaftsjuristen auf Zeit dafür einstellen, das sei teuer.
Grüne und AfB widersprachen heftig, Neumeyer ließ sich aber nicht davon abbringen, legte sich sogar mit Parlamentspräsident Metz (CDU) an. Und er blieb hart – in zwei Wochen wird der Punkt weiter beraten. Hintergrund: Die CDU-Fraktion braucht derzeit jeden Pfennig. Sie muß aus eigenen Mitteln einen zweiten Geschäftsführer bezahlen, sie hat den „Oppositionsbonus“ verloren und Folgekosten von Rausschmissen diverser Mitarbeiter noch zu verkraften. Da kommt der Untersuchungsausschuß Vulkan gerade recht, findet Rosi Roland
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