: Risikoabwägung
■ Zum Rotationsprinzip der Berliner AL
Die Alternative Liste Berlin ist eine Partei mit Prinzipien. Das soll auch so bleiben, beschloß die Partei und bestätigte die Zwei–Jahres–Rotation - mit der Zusicherung, sie sofort nach Vollzug der Rotation wieder abzuschaffen. AL–i fünf Prozent der Mitglieder hergestellt wird. Prinzipien ohne „Beschlußlage“ gibt es auch. Die sind allerdings nicht so wichtig. Das Prinzip, mit außerparlamentarischen Gruppen zusammenzuarbeiten und breite Bündnisse für die AL–Politik zu suchen, zum Beispiel. Als der Inner Circle der AL vor längerer Zeit auf Stammtischgröße schrumpfte, beseitigte man dieses Prinzip - ohne Handaufheben. „Einmischung von außen“ und „Lobbyismus“ heißt das jetzt, wenn Kirchenvertreter und Flüchtlingsgruppen ihre bisherige Zusammenarbeit mit der AL über die Rotation hinausretten wollen. Die „Gefahr und das Risiko“, daß einige wenige andere Abgeordnete an ihrem Sessel kleben bleiben könnten, wenn jetzt eine Ausnahme gemacht würde, seien „zu groß“, antwortet der AL–Parteivorstand, wenn er nach der zukünftigen Flüchtlingspolitik der AL gefragt wird. Außerhalb der AL fällt die „Risikoabwägung“ anders aus: Daß dann niemand mehr da sein wird, um Abschiebehäftlinge in letzter Minute aus dem Flugzeug zu holen, wenn Heidi Bischoff–Pflanz ihren Abgeordnetenhausausweis abgegeben hat, daß dann niemand mehr die Abschiebetermine in Erfahrung bringt, hält man für lebensgefährlich. Myriam Moderow
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