: Richter wollen im Rechtstaat arbeiten
Berlin (dpa) - Die DDR-Richterschaft hat sich für „fähig und bereit“ erklärt, künftig nach den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates tätig zu sein. Auf dem ersten außerordentlichen Richtertag in der DDR verabschiedeten etwa 700 Richter gestern in Berlin ein Memorandum. in dem außerdem eine „unüberprüfte oder kategorisierte Entlassung“ von Richtern ohne Anhöhrung abgelehnt wird. Richter, die mit „übermäßiger Härte“ politisch Andersdenkende verurteilt haben, sollten jedoch zurücktreten. Justizminister Wünsche unterstützte das Memorandum und sagte, daß für die 1.350 Richter eine Überprüfung durch einen parlamentarischen Richterwahlausschuß vorgesehen sei.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen