Regierungsbildung

Der französiche Präsident Emmanuel Macron schüttelt Michel Barnier dei Hand

Regierung in Frankreich

Feilschen bis zum Schluss

Die Mitte-Rechts-Koalition aus Macronisten und Konservativen unter Michel Barnier steht. Das Ergebnis soll „vor Sonntag“ bekannt gegeben werden.

Von Rudolf Balmer

20.9.2024

Der fanzösische Präsident Emmanuel Macron gestikuliert

Regierungsbildung in Frankreich

Macron lässt sie zappeln

Wer soll oder kann Frankreich regieren? Mit dem Ex-Sozialisten Bernard Cazeneuve hat Präsident Macron nun offenbar einen Favoriten gefunden.

Von Rudolf Balmer

30.8.2024

Die Ehrengarde am Elysee-Palast schließt die Augen vor der Sonne, während sie den Senatspräsidenten erwartet, den Macron geladen hat

Zähe Regierungsbildung in Frankreich

Macron disqualifiziert die Linke

Frankreich hat noch immer keinen neuen Premierminister oder eine Premierministerin. Präsident Macron spielt weiter auf Zeit und will mehr Gespräche.

Von Rudolf Balmer

27.8.2024

Regierungskrise in Belgien

„Arizona“-Koalition wackelt

Der Versuch, zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl eine Regierung zu bilden, scheitert. Streitpunkt ist die Steuerpolitik.

Von Eric Bonse

23.8.2024

Abgeordnete besuchen den Plenarsaal in Frankreich, sie stehen vor leeren Rängen

Frankreich nach der Wahl

Ringen um Regierungsbildung

Staatspräsident Emmanuel Macron wendet sich in einem offenen Brief an die Französ*innen. Er wünscht sich eine breite, gemäßigte Koalition.

Von Rudolf Balmer

11.7.2024

Geert Wilders, Dilan Yesilgoz, Caroline van der Plas uund Pieter Omtzigst treten von einem Posdest ab

Regierungsbildung in den Niederlanden

Experiment mit vielen Fragezeichen

Die niederländische Rechtskoalition will die Asylpolitik verschärfen und neue AKWs bauen. Vage bleiben Ideen für ein „extraparlamentarisches“ Kabinett.

Von Tobias Müller

16.5.2024

Brandenburg, Falkensee: Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, bekommt während des Landesparteitages der Brandenburger SPD nach seiner Rede den minutenlangen Applaus der Landesversammlung. Rechts neben ihm steht Matthias Platzeck, Brandenburger Ministerpräsident von 2002 bis 2013

Vom SPD-Landesparteitag in Brandenburg

Von Falkensee zum Sieg über die AfD

Brandenburgs SPD setzt wieder auf Dietmar Woidke. Eine Umfrage zur Wahl im September macht der Partei Hoffnung. Doch es kriselt in der Kenia-Koalition.

Von Stefan Alberti

14.4.2024

Eine Frau und ein Mann schütteln sich die Hand

Neue Premierministerin für DR Kongo

Eine Frau im Auftrag des Mannes

Die DR Kongo erhält erstmals eine Regierungschefin. Judith Suminwa Tuluka ist eine langjährige Vertraute des Präsidenten Félix Tshisekedi.

Von Dominic Johnson

2.4.2024

Der neue senegalesische Präsident Bassirou Diomaye Faye steht zwischen seinen beiden Ehefrauen - alle drei tragen weisse Kleidung

Senegals neuer Präsident im Amt

Mit zwei Frauen an die Macht

Senegals linker Wahlsieger Diomaye Faye wird als neuer Präsident ins Amt eingeführt. Er ist der jüngste gewählte Präsident in Westafrika.

Von Katrin Gänsler

2.4.2024

Geert Wilders im Gespräch, aus der Ferne hinter einem Baum fotografiert

Regierungsbildung in den Niederlanden

Wilders nicht Ministerpräsident

Trotz seines Wahlsiegs vor vier Monaten bekommt Rechtspopulist Geert Wilders keine Koalition zusammen, die ihn zum Regierungschef machen würde.

14.3.2024

Pakistans Ex-Premier Nawaz Sharif (Mitte) und sein Bruder Shehbaz Sharif (rechts). Letzter soll jetzt wieder Regierungschef einer Koaltionsregierung werden

Regierungsbildung in Islamabad

Ein schwacher Premierminister

In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.

Von Natalie Mayroth

22.2.2024

Frankreichs Regierungschef Gabriel Attal

Politik in Frankreich

Regierung rückt nach rechts

Kommentar von Rudolf Balmer

Attals neues Team bleibt enttäuschend glanzlos. Macron besetzt Posten mit Gesichtern aus der zweiten Reihe. Neue Impulse sind nicht zu erwarten.

11.2.2024

Regierungsbildung in den Niederlanden

Den Ausweg wagen

Kommentar von Tobias Müller

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders kriegt’s nicht gebacken. Eine von ihm erhoffte rechte Koalition wird immer unwahrscheinlicher.

9.2.2024

Andrzej Duda (L.) und Mateusz Morawiecki (R.) geben sich bei der Zeremonie zur Ernennung des Premiers die Hand

Regierungsbildung in Polen

Abgang in Raten

Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag.

Von Gabriele Lesser

14.11.2023

Die Parteichefs präsentieren den Koalitionsvertrag

Regierungsbildung in Polen

Startklar für den Machtwechsel

Drei Oppositionsparteien unterzeichnen einen Koalitionsvertrag. Wer Premier wird oder welchen Posten im Kabinett bekommt, ist noch unklar.

Von Gabriele Lesser

10.11.2023

Premierministerwahl in Thailand

Elite stoppt den Sieger

Trotz gewonnener Wahl im Mai darf der Reformpolitiker Pita nicht Premierminister werden. Er selbst gibt sich weiter kämpferisch.

Von Michael Lenz

19.7.2023

Pita Limjaroenrat im Anzug mit aneinander gehaltenen Handflächen vor dem Mund um ihn herum andere Männer im Anzug

Politdrama in Thailand

Kein Regierungschef gewählt

Der siegreiche Oppositionskandidat ist bei der Wahl zum Premierminister im Parlament durchgefallen. Er bereitet sich auf eine zweite Wahlrunde vor.

Von Michael Lenz

14.7.2023

Regierungsbildung in Israel

Israels rechts-religiöses Kabinett

Ein ultraorthodoxer Neuling, ein korrupter Politikstar, ein Vertreter radikaler Siedler: Premier Netanjahu hat seine Regierung gebildet. Hier die Übersicht.

Von Judith Poppe

29.12.2022