Rechnungshof-Ohrfeige für Hardthöhe

Bonn (dpa) - „Eine schallende Ohrfeige“ für die Hardthöhe sei es, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Rudie Walther (SPD). Das Verteidigungsministerium hat nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes (BRH) die deutschen Entwicklungskosten für das Jagdflugzeug „Jäger 90“ mit 6,4 Milliarden Mark zu niedrig angegeben. Der Bundesrechnungshof, der seinen Bericht über die Einschätzung der Kosten eines Abbruchs der Entwicklung des Jägers dem Ausschuß am Vortag vorgelegt hat, hält höhere, nicht bezifferte Kosten für wahrscheinlich. Walther schätzt, daß diese Kosten um drei Milliarden bis vier Milliarden Mark höher liegen. Das Verteidigungsministerium hatte die Kosten eines Abbruchs der Entwicklung für die Bundesrepublik auf 3,38 Milliarden bis 4,71 Milliarden Mark beziffert. Sie umfassen auch Konventionalstrafen bei Stornierung von Entwicklungsaufträgen. Lägen die Entwicklungskosten tatsächlich deutlich über den genannten 6,4 Milliarden Mark, könnte sich die Kosten-Nutzen-Frage eines Abbruchs erneut stellen. Die Koalition hatte auf der Basis der von der Hardthöhe genannten Zahlen eine Fortsetzung des Gemeinschaftsprojekts mit den Briten, Italienern und Spaniern verlangt. Eine spätere Beschaffung ist nicht mehr vorgesehen. Nach Angaben von Walther belegen die BRH -Ermittlungen, daß das Verteidigungsministerium die Daten „entweder schlampig ermittelt oder bewußt zu niedrig beziffert“ habe. Der BRH-Bericht, der im Haushaltsausschuß noch nicht behandelt wurde, weist nach Angaben Walthers darauf hin, daß einige Leistungen und Preise, die zwei Drittel der Entwicklungskosten beträfen, bislang nicht eindeutig und verbindlich beschrieben seien. Zum anderen seien die Kosten zur Serienreifmachung „völlig unzureichend berücksichtigt“.