: Realsatire im Niedersachsen-Landtag
■ Gerhard Schröder scheiterte – schuld war er selbst
Hannover.Die Abstimmung im Landtag glich einer Realsatire: Ausgerechnet an Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) scheiterte gestern in Hannover zum ersten Mal die seit Juni 1994 bestehende Einstimmenmehrheit der Sozialdemokraten in Niedersachsen.
Bei einer Abstimmung über einen Gesetzentwurf zum Beamtendienstrecht war der Regierungschef, der auch ein Landtagsmandat hat, nicht anwesend. So gab es Stimmengleichheit zwischen der SPD und der Opposition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Bei einem Patt jedoch, verkündete Landtagsvizepräsident Ernst-Henning Jahn (CDU) mit sichtlicher Genugtuung, gelte der Gesetzentwurf als abgelehnt.
Immerhin drehte es sich bei dem Entwurf um einen Baustein für die Verwaltungsreform, eines der – nach Schröders Worten – zentralen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Doch Schröder hielt derweil nichtsahnend in der hannoverschen Oper vor Handwerksvertretern einen Festvortrag. „Neben mir saß der CDU-Abgeordnete Josef Stock“, berichtete er später. Er sei davon ausgegangen, daß auch der CDU im Landtag eine Stimme fehlte.
Was Ministerpräsident Schröder nicht wußte: Stock war „Pairingpartner“ für Umweltministerin Monika Griefahn (SPD), die wegen ihres Mutterschutzes nicht an der Landtagssitzung teilnahm.
dpa
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