■ RENTENEXPORT: 1.500 Mark für Rentner Honecker?
Berlin (dpa) — Dem ehemaligen DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker steht wie der gesamten früheren DDR-Spitze ab 1. Juli eine Rente von 1.500 Mark zu. Das sieht die am Dienstag vom Bundeskabinett verabschiedete Regelung für Zusatz- und Sonderrenten im Rahmen des Überleitungsgesetzes vor. Derzeit soll Honecker noch rund 2.000 Mark Rente beziehen. Momentan wird die Rente nicht ausbezahlt, da laut DDR- Recht ein Rentenexport nicht zulässig ist. Ob Honecker überhaupt eine Rente erhalten wird, ist noch offen. Eine Kommission aus Vertretern der neuen und alten Länder prüft, ob unter anderem bei eklatanten Verstößen gegen die Menschenrechte die Rente aberkannt werden kann.
TRAUMSCHIFF ZEISS
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen