Quickborn ist keine Bank

WIRTSCHAFTSKRISE Finanzaufsicht Bafin untersagt der Stadt für die Zukunft kreative Geldbeschaffung. Es fehle eine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz

Als Folge der Krise kam die Stadt auf die Idee, sich von ihren Bürgern Geld zu leihen

Das schleswig-holsteinische Städtchen Quickborn darf bei seinen BürgerInnen keine Kredite mehr aufnehmen. Nach Ansicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) handelt es sich dabei um Geschäfte, die nur betreiben darf, wer über eine Bankerlaubnis verfügt. Die fehlt der 20.000-Einwohner-Stadt.

Wegen der fehlenden Steuereinnahmen als Folge der Wirtschaftskrise kam die Stadt auf die Idee, sich von ihren Bürgern Geld zu leihen. Das Angebot, Kredite auf ein Jahr ab 5.000 Euro mit drei Prozent zu verzinsen, wurde der Renner. Vier Millionen Euro kamen binnen weniger Tage zusammen.

„Es gibt im Kreditwesengesetz einen Katalog von Geschäften, die nur mit Erlaubnis der Bafin betrieben werden dürfen“, sagt Bafin-Sprecher Ben Fischer. Die Kreditaufnahme Quickborns falle darunter, weil sie auf Dauer angelegt und mit einer Gewinnerzielungsabsicht verbunden sei. Weil es unverhältnismäßig wäre und keine Gefahr für die Anleger existiere, habe die Bafin keine Rückabwicklung verlangt.

„Leider wird nur auf Vorschriften verwiesen, gegen die wir verstoßen haben sollen“, kommentiert Quickborns Bürgermeister Thomas Köppl. „Eine ausführliche rechtliche Würdigung fehlt.“ Uwe Zimmermann vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) sieht das Modell positiv, „weil es ein Ausdruck der Identität von Stadt und Bürgerschaft“ sei. KNÖ