Proteste am 1. Mai: Polizei verbietet Demo durch die Friedrichstraße
Die Mayday-Parade darf am 1. Mai nicht durch die Einkaufsstraße in Berlins Mitte ziehen. Veranstalter fühlen sich kriminalisiert und klagen.
Die diesjährige Mayday-Parade am 1. Mai darf nicht durch die Friedrichstraße führen. Wie der Veranstalter mitteilte, hat die Polizei Teile der ursprünglich geplanten Demoroute verboten. Die Organisatoren, die an der Route festhalten wollen, haben nun Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht.
Die Veranstalter kritisieren, dass die von der Polizei vorgerschlagene Alternativroute - durch die Glinkastraße, Behrenstraße und Wilhemstraße - eine Auseinandersetzung mit der Wirtschaftskrise verhindere. In der Friedrichstraße befänden sich unter anderem Niederlassungen der Deutschen Bank, wo eine Zwischenkundgebung während der Demonstration geplant sei und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Gerade die Deutsche Bank habe "mit Entlassungen bei gleichzeitiger Steigerung der Produktivität und rücksichtslosen Kreditgeschäften" maßgeblich zur Wirtschaftskrise beigetragen und in der Bevölkerung für Unsicherheit gesorgt, erklären die Veranstalter. Sie kritisieren auch, dass die Polizei dem Bündnis Gewaltbereitschaft unterstelle, da es auf seiner Homepage zur Solidarität mit der von Kaiers entlassenen Kassiererin Emmely aufrufe. In der Vergangenheit hatte es unter anderem Farbbeutelanschläge auf Kaisers-Filialen gegeben. Mit einer solchen Argumentation kriminalisiere die Polizei jeglichen Protest, kritisieren die Veranstalter. Die Mayday-Demonstration soll am 1. Mai um 13:30 Uhr am Bebelplatz starten. SVE
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