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Profit mit Psychiatrie

■ Grüne prangern Manipulationen im Haushalt des Bezirkskrankenhauses Ansbach an / Insassen „ausgebeutet“

Ansbach (taz) - Das Bezirkskrankenhaus Ansbach kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen heraus. Nach den unzulässigen Medikamententests an zum Teil unmündigen Patienten soll der Haushalt der Psychiatrie im Umfang von 13 Millionen DM manipuliert worden sein; damit seien Krankenkassengelder fehlgeleitet worden. Die Grünen im Bezirkstag von Mittelfranken werden deshalb den Haushalt anfechten und strafrechtlich überprüfen lassen. Sie fanden bei Durchsicht der Wirtschaftspläne des Bezirkskrankenhauses heraus, daß zum Teil Gewinne in Millionenhöhe erwirtschaftet worden sind. In den Bilanzen wurden diese jedoch weder aufgeschlüsselt noch von Jahr zu Jahr fortgeschrieben. Durch Verschiebung der Rücklagen auf das Eigenkapital hatte man die Gewinne dann bilanztechnisch wieder aufgefangen. Da die Gewinne nur durch Einsparung von Betriebspersonal entstanden sein können, seien damit Krankenkassengelder in Millionenumfang zu Lasten der Insassen fehlgeleitet worden. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft sind für die Ansbacher Psychiatrie 54,5 Ärzte gefordert. Angesichts der momentanen 28 Planstellen für Ärzte bleibt Ansbach - so die Grünen - weiterhin „eine Verwahranstalt für psychisch kranke Menschen“, in der zusätzlich die Insassen ausgebeutet würden. So wird der einzige in der Klinik ansässige Kiosk privatwirtschaftlich betrieben. Die eintausend Zwangskunden müssen von ihrem Taschengeld nicht nur die Pacht von 20.400 Mark finanzieren, sondern sorgen natürlich auch für den Gewinn des Kioskbesitzers. Bezirkstagspräsident Georg Holzbauer (CSU) wies diese Vorwürfe als „Verunglimpfung und Beleidigungen“ zurück.

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