Prodi sucht Gespräch

Verhandlungen mit EU-Gegnern in Dublin. Deutschland will EU nur mit Nizza-Vertrag erweitern

LONDON dpa/ap ■ Nach umstrittenen Äußerungen über die rechtliche Bedeutungslosigkeit der Ratifizierung des EU-Vertrages von Nizza durch Irland hat EU-Kommissionspräsident Romano Prodi gestern in Dublin Gegner der EU-Erweiterung getroffen. Gegner des Nizza-Vertrages, die am 7. Juni das irische Referendum zur Ratifizierung des Vertrags scheitern ließen und damit den Erweiterungsprozess in eine Krise stürzten, kündigten an, auch weiterhin an der Ablehnung des Vertrage festzuhalten.

Prodi hatte zuvor mit der Interview-Äußerung „Rechtlich ist die Ratifizierung des Nizza-Vertrages nicht nötig für die Erweiterung“ für Furore gesorgt. „Aber ich bin Politiker und der politische Wille aller Regierungen und der Kommission ist, dass der Nizza-Vertrag ratifiziert werden muss“, erläuterte er am Donnerstag in Dublin nach einem Gespräch mit dem irischen Premierminister Bertie Ahern.

Auch für die Bundesregierung ist der Vertrag von Nizza nach wie vor eine Voraussetzung für die Erweiterung der Europäischen Union. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erklärte gestern in Berlin, die Veröffentlichung der gegenteiligen Äußerung Prodis beruhe möglicherweise auf einem Missverständnis. Das hätten die EU-Staats- und Regierungschefs auch bei ihrem Gipfel in Göteborg noch einmal bekräftigt. Sie seien dort „zuversichtlich davon ausgegangen“, dass es der irischen Innenpolitik gelingen werde, das Ergebnis des jüngsten Referendums zu revidieren.