Pressefreiheit: Schrödinger, zu Hilfe!
Journalist*innen werden freigelassen, nur um direkt wieder verhaftet zu werden. Wie absurd kann ein Prozess eigentlich werden?
Seltsame Dinge sind geschehen. Dinge, die man nicht in einem Rutsch erfassen kann. Eine Gruppe von Journalist*innen, die am vergangenen Freitag Abend gerade noch das Gefängnis verlassen durfte, musste im gleichen Moment erneut den Vollzug antreten. So wie im Gedankenexperiment von Schrödingers Katze. Der Kasteninhalt wäre hierbei das Justizsystem und die Katze wären die Journalisten.
Die meisten von ihnen verhaftete man nach dem Putschversuch am 15. Juli. “Mitgliedschaft in einer bewaffneten Organisation“ lautete der Vorwurf. Das erfuhren sie aber erst im sechsten Monat ihrer Haft. Im achten Monat ihrer Gefangenschaft durften sie das erste Mal an die frische Luft. Da wurden sie mit dem Arrestwagen für Gefangene zum Gericht gefahren. 26 Menschen. Fünf ganze Tage lang, voller Hoffnung täglich 77 Kilometer hin, 77 Kilometer zurück, insgesamt also 770 Kilometer Weg.
Am Ende des fünften Verhandlungstages fragt der Strafverteidiger: “Und wenn wir die Hälfte frei lassen?“
Der Richter ordnet großherzig “Entlassung für 21 Inhaftierte“ an. Alle sind verwundert. Fünf sind traurig. Ein Großteil der Familien vor dem Gerichtssaal ist überglücklich. Einige schluchzen herzzerreisßend. “Warum sind unsere nicht frei? Das sind keine Mitglieder von zwielichten Organisationen.“ Das Ganze erinnert an das Oda TV-Verfahren von vor sechs Jahren. Damals wurden ebenfalls Journalist*innen mit gefälschten Beweisen beschuldigt. Erstellt wurden diese von Journalist*innen und Polizist*innen, die der inzwischen verhassten, aber damals sehr kooperativen Bewegung des Predigers Fethullah Gülen nahestanden (auf Türkisch nennt man die Bewegung kurz “Cemaat“, was soviel wie religiöse Gruppe heißt, Anm.d.Red.).
Journalistin. Arbeitete bei der Zeitung Milliyet und den TV-Sendern NTV und IMC TV. Derzeit aktiv bei der Onlineplattform haberSIZsiniz, WDR Cosmo und RSF in der Schweiz.
So versuchte man ihnen eine Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation nachzuweisen. Zu der Zeit beobachteten die Journalist*innen der Cemaat-Medien diese Entwicklung aus sicherer Entfernung. Heute werden sie selbst zu Mitgliedern illegaler Organisationen gemacht. Damals wurden noch gefälschte Beweise vorgelegt, heute reichen bereits Texte und Tweets. Berichte über geplante Entlassungen in der Armee und mögliche erneute Putschversuche sind dieser Logik zufolge kein Journalismus, sondern der Nachweis für eine Mitgliedschaft in einer Untergrundbewegung. Das Gericht scheint das alles nicht zu beeindrucken, es ordnet einen Gerichtsbeschluss an, der die meisten entlässt. Die Angehörigen der Freigelassenen eilen zum Gefängnis.
Wenn inhaftierte Söhne sich Sorgen um die Mütter machen
Die Mutter des ehemaligen Bugün-Reporters Cihan Acar ist aus Edirne angereist (ca. 200 km von Istanbul entfernt, Anm.d.Red.) In der Hoffnung, dass er nun bald entlassen wird, stand sie zwei Tage lang in der Küche und kochte für ihn. Zur Verhandlung traut sie sich aufgrund ihres hohen Blutdrucks und ihrer Herzrhythmusstörung nicht. Cihan will nicht, dass sie sich unnötig aufregt.
Habib Güler begleitete 15 Jahre lang als Parlamentskorrespondent die Oppositionspartei CHP für die inzwischen geschlossene Zaman. Seine Frau kommt aus Manisa (ca. 300 km von Istanbul, Anm.d.Red.), um die Verhandlungen mit zu verfolgen. Sobald ihr Mann freikommt, plant sie, mit ihm in die gemeinsame Wohnung nach Ankara zurückzufahren und dort einen Suppenladen zu eröffnen. Ihr Mann kann doch beim besten Willen nicht nicht mehr als Journalist arbeiten. Schon der Gedanke an eine Suppe tut ebenso gut wie die Suppe selbst.
Und Murat Aksoy. Jedes Mal, wenn er IMC TV, den per Noststandsdekret im Oktober vergangenen Jahres geschlossenen Nachrichtensender besuchte, brachte er ein Päckchen Süßes als Geschenk vorbei. Weil er die Haltung der Regierung im Rahmen der Untersuchungen zur Korruptionsaffäre kritisierte, wurde er von seiner Zeitung Yeni Şafak entlassen. Anschließend schrieb er als Kolumnist bei Millet, einer Cemaat-nahen Zeitung. Dass er dort arbeitete, brachte ihn wohl auf die Liste der möglichen Verhaftungsopfer. Er war ebenfalls Berater von Kemal Kılıçdaroğlu, dem Vorsitzenden der oppositionellen CHP, auch wenn das der Oppositonsführer heute lieber verschweigt.
„Wo bist Du? Wir warten ungeduldig.“
Murats Frau, Şehriban Aksoy, zählt vor dem Gefängnis die Minuten, bis sie sich wieder in die Arme schließen können. Auf Twitter schreibt sie: “Wagen, der vor dem neunten Zellenblock losfahren sollte – wo bist du? Wir warten ungeduldig.“ Noch kann sie nicht ahnen, dass einige Personen – vermeintliche Journalisten – im Fernsehen und in den Medien bereits gegen den Freispruch mobilisieren.
Die Familien werden in kleinen Gruppen vom Gefängnistor weggebracht. Fünf Stunden sind seit dem Richterspruch vergangen. Vor das Gefängnis werden Truppen der Gendarmerie gehäuft, Polizisten kommen, Barrikaden werden errichtet. Das bedeutet nichts Gutes.
Habib Gülers Frau Gülhan sagt über die quälenden Minuten des Wartens: “Bis nachts um zwölf waren wir noch vor Ort. Die Gendarmerie erzählte uns, dass sie wegen des Ausnahmezustands nicht vor dem Tor freikommen würden und schickte uns zur Straße. Danach sagte man uns, dass wir wir ihnen folgen sollten, weil sie auch diesen Ort absperrten.
Am Ende drängte man uns in die Ferne, zum Autobahnrand. Dann vertröstete man uns damit, dass die Prozedur der Freilassung länger dauerte. Wir sahen bewaffnete Gendarmerie und Barrikaden. Sie wollen uns wohl schikanieren, dachten wir. Zum Schluss erreichte uns die Nachricht, dass sie nicht freikommen würden. Sie traf uns wie ein Schlag. Einige hatten einen Schwächeanfall. Andere konnten vor Schmerz kaum noch stehen.“
Neue Anklage: Putschversuch
Der Gefängnisfernseher verkündete “erneute Festnahmen und Polizeigewahrsam“, aber keiner von ihnen hätte je gedacht, dass sie damit gemeint seien. Der Strafverteidiger hatte für den Anklagepunkt “Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ auf eine Gerichtsverhandlung ohne Festnahme plädiert, und der Vorsitzende Richter hatte dem stattgegeben. Erst später stellte sich heraus, dass der Generalstaatsanwalt persönlich intervenierte, damit 13 der Freigekommenen wegen einer neuen Anklage inhaftiert wurden. Diesmal mit einem Straftatsbestand, der mit lebenslänglicher Haft bestraft wird: Putschversuch.
Der ehemalige Pop-Sänger, Autor der Zeitung Meydan und Humorist Atilla Taş bewahrte sich auch während der Gerichtsverhandlungen seinen Humor und sein ansteckendes Lachen. Statt nach Hause ging es für ihn erneut auf eine Polizeistation, also an den Anfang des Labyrinths, mit einem schrecklicheren Vorwurf als dem vorherigen. Sogar ihm verschlägt dieser Umstand die Sprache.
Während sie in den Zellen sitzen, sitzen ihre Kinder traurig in ihren Zimmern. „Mein Vater sollte doch nach Hause kommen?“, fragt eine weinende Tochter.
„So, bitte. Erklären Sie das alles Duru, meiner Tochter. Sie steckt schon wieder in einer Krise. Wie soll man das alles noch erklären können“, sagt Şehriban Aksoy.
Mit dem Vorwurf der Putschvorbereitung können die erneut Inhaftierten im Ausnahmezustand sieben Tage, mit einer möglichen Verlängerung 14 Tage in Gewahrsam bleiben. Am ersten Tag durften sie ihre Anwälte für 15 Minuten sprechen.
„Niemand wird sich trauen, uns freizulassen“
Acht Personen, deren Freispruch angezweifelt wurde, wurden von der Polizeistation zum Gericht und von dort aus wieder in 77 Kilometer entfernte Strafvollzugsanstalt transportiert. Dies alles erfuhren ihre Angehörigen erst am nächsten Abend um 23.00 Uhr Ortszeit.
Sie sind angeschlagen. „Niemand wird sich nach der Intervention des Generalstaatsanwalts mehr trauen, uns freizulassen“, sagen sie. Sie haben Recht. Die drei Richter*innen, die die Entlassung erließen, sind nun freigestellt, was einem Berufsverbot gleichkommt. Welcher Strafverteidiger wird sich jetzt noch trauen, auf Entlassung oder Freispruch zu plädieren? Welcher Richter wird sie freilassen? Wohl nur diejenigen, die die Möglichkeiten für einen würdevollen Abgang – die von einer beruflichen Freistellung bis zur Inhaftierung reichen – riskieren können.
Gülhan Güler empört noch immer, dass ihr Mann Habib mit dem Vorwurf “Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ erneut in Haft ist. „Habib war bei der Zeitung Zaman nur ein Reporter“, erzählt sie, „mit der Führungsriege hatte er nichts zu tun.“
Die Führungsriege der Zeitung Zaman feierte 2012 ihr 25-jähriges Bestehen. Auf der Bühne stand neben dem Chefredakteur jemand, der an dem Abend eine Laudatio auf die Zeitung hielt und die Jubiläumstorte anschnitt. Es war weder Habib Güler, nun wegen der Mittäterschaft in einer bewaffneten Terrororganisation angeklagt, noch der bekannte Investigativjournalist Ahmet Şık, der sich seit Ende Dezember in Haft befindet.
Eigentlich erinnert sich hier jede*r sehr gut daran, wer damals neben der Führungsriege auf der Bühne stand.
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