: Polizeiausrüstung durch die grüne Brille
■ Wie Schönbohm wollen auch die Grünen eine bessere Ausrüstung der Polizei
Die Dienstausrüstung der Polizei ist erneut in die Diskussion geraten. Während die B.Z. berichtete, daß die Beamten wegen Sparmaßnahmen einen Teil ihrer Dienstausrüstung selbst kaufen müssen, betonte Innensenator Schönbohm (CDU) gestern: „Die Funktionsfähigkeit der Polizei war und ist zu jedem Zeitpunkt gewährleistet.“ Er räumte aber ein, daß über die bei den Koalitionsverhandlungen beschlossenen Einsparungen von zweitausend Stellen bis 1999 hinaus im Polizeihaushalt „keine weiteren Eingriffe erfolgen können, will man nicht mittelfristig die innere Sicherheit Berlins aufs Spiel setzen“. Nachdrücklich betonte Senator Schönbohm, daß die „Mann-Ausstattung“ der Berliner Polizei grundsätzlich dem in allen Bundesländern üblichen Standard entspreche. Abstriche bei der persönlichen Sicherheit der Vollzugsbeamten habe er nicht zugelassen.
Auch Bündnis 90/Die Grünen kritisierten die Polizeiausrüstung als „völlig unzureichend“. Zur Behebung des Defizits seien dringend Investitionen erforderlich, die allerdings aus dem Haushalt des Polizeipräsidenten bestritten werden müßten. Einsparmöglichkeiten sah der Grünen-Abgeordnete Norbert Schellberg in der Abschaffung des Polizeiorchesters sowie in der Auflösung der Freiwilligen Polizeireserve. taz/ADN
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