Platzeck findet sich gut

Große Koalition in Brandenburg zieht Zwischenbilanz. Schönbohm schließt Wechsel nach Berlin nicht aus

Ein Jahr nach Fortsetzung der SPD/CDU-Koalition in Brandenburg haben die Parteivorsitzenden ihre Zusammenarbeit als Erfolg gewertet. Die Erneuerung des Landes nach der Devise „Stärken stärken“ komme voran, sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gestern in Potsdam.

Platzeck lehnte einen Wechsel ins Bundeskabinett noch einmal entschieden ab. Offen bleibt, ob Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) neuer Verteidigungsminister wird. „Ich fühle mich in Brandenburg wohl“, sagte er dem rbb Inforadio. „aber wenn sich die Frage stellt, werde ich sie beantworten.“

In allen Politikfeldern spiele die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen eine herausragende Rolle, betonte Platzeck. Und nur ein „ressortübergreifender Ansatz“ führe weiter. Als Beispiel für das Umsteuern in der Landespolitik nannte der Regierungschef die Konzentration der Fördermittel auf 16 Branchen und auf regionale Wachstumskerne. „Wir haben beschlossen, die Gießkanne endgültig in den Schuppen zu stellen.“

Außerdem habe es keinen Zweck, mit der Landesplanung aus den frühen 90er-Jahren weiterzuarbeiten, denn die damals angenommenen Entwicklungen seien so nicht eingetreten, meinte Platzeck. Er erinnerte an den ursprünglich erwarteten Andrang von Investoren. Künftig werde es mit der „Metropolenregion Berlin-Brandenburg“ eine Landesplanung „aus einem Guss“ geben. Die Brandenburger müssten nach wie vor ein positives Verhältnis zu Berlin entwickeln und erkennen, welcher „Schatz in unserer Mitte“ liege.

Platzeck und Schönbohm empfahlen ihre Allianz als Vorbild für die anstehende Regierungsbildung in Berlin. „Wir sind gern stilprägend“, meinte Platzeck. dpa