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Parteitag der Islamhasser geplatzt"Freiheit" ohne Raum

Der Parteitag der rechtspopulistischen Partei "Die Freiheit" wurde wenige Stunden vor dem geplanten Beginn abgesagt. Eine Sprachschule kündigte den Vertrag.

René Stadtkewitz hat jetzt zwar eine eigene Partei. Aber keinen Raum für einen Parteitag. Bild: dpa

Erst wollten sie an den Kudamm, dann nach Prenzlauer Berg, am Ende standen sie ohne Raum da. Die Ende Oktober gegründete islamkritische "Freiheit"-Partei des Ex-CDUlers René Stadtkewitz musste nach Raumabsagen ihren am gestrigen Dienstag geplanten ersten Landesparteitag absagen. Ein Fehlstart nach Maß.

Ursprünglich wollte sich die Partei im Charlottenburger Hotel Crowne Plaza treffen. Stattdessen wurde am Dienstagvormittag das Treffen in einen Veranstaltungsraum der privaten GLS Sprachschule in Prenzlauer Berg verlegt. Grund sei die Vielzahl an neuen Anmeldungen, so Stadtkewitz. Doch wenige Stunden vor Eröffnung des Parteitags kündigte auch die Sprachschule den Rechtsauslegern. "Wir haben von unserem Hausrecht Gebrauch gemacht", sagte Mitarbeiterin Kathrin Bergmann der taz. Man habe im Vorhinein nicht vom Charakter der Partei gewusst. "Unsere Einrichtung ist politisch neutral, wir wollen keinen Imageschaden."

Über 100 Gäste erwartet

Die Suche nach Alternativen der "Freiheit" blieb erfolglos - der Parteitag musste gegen 16 Uhr abgesagt werden. "Meiner Partei wird mit faschistischen Methoden begegnet", sagte Stadtkewitz am Abend. Der Parteitag werde auf jeden Fall wiederholt. Wann genau, ist noch unklar.

Ursprünglich hatte der Parteitag den Wahlantritt zur Abgeordnetenhauswahl im September sowie eine Landessatzung beschließen wollen. Mehr als 100 Mitglieder waren erwartet worden. Die Stadtkewitz-Partei sieht sich als Vorkämpfer gegen den "totalitären Islam" und pflegt Kontakte zu dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.

Vor der Sprachschule in der Kastanienallee demonstrierten am Abend rund 100 Menschen gegen die "Freiheit", die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.

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43 Kommentare

 / 
  • N
    noname

    Es ist existentiell eine konstruktive

    Auseinandersetzung mit Islam und Islamismus zu führen

    und die Grenzen unserer Demokratie und unseres

    Rechtsstaates gegenüber denjenigen zu verteidigen

    die diesen am liebsten abschaffen würden.

     

    Häme über nicht gewährte Räumlichkeiten ist da

    wenig hilfreich und eher pubertäres Relikt

    längst vergangener Studententage.

  • GF
    Guy Forcas

    Was ist denn daran so schlimm, das sich eine Partei dagegen wehrt, das wir zunehmend die islamische Kultur annehmen und usnere eigene verdrängen? Waren es nicht die linken, die die Selbstbestimmung der Frau gefordert haben? geht mal nach kreuzberg,Frankfurt oder nach Duisburg und macht das denen mal klar! Oder was ist denn mit unserem langwierig erkämpften Tierrechten? Halal ist auf dem Vormarsch. Immer mehr Produkte werden halalkonform verkauft. Die Errungenschaften der Grünen und der Linken werden langsam aber sicher zunichte gemacht. Ironischerweise sind es aber gerade sie, die das ganze fördern und Gegner in die rechte Ecke stellen

  • MF
    Marko Frahm

    @hamlet

     

    Selten habe ich in einem Satz derart viele Rechtschreibfehler gezählt. Selten habe ich einen derart unsachlichen und beleidigenden "Kommentar" gelesen, der sich anscheinend auch noch als linke "Kritik" verstanden wissen möchte.

     

    Peinlich.

  • S
    subseven117

    Schade, dass die TAZ viele kritische Beiträge über ihre Berichterstattung nicht freischaltet...

    "Islamhasser" ist nicht nur polemisch, sondern maßlos übertrieben, wenn nicht gar falsch!

    Siehe der offene Brief der Freiheit an die politische Linke:

    "DIE FREIHEIT differenziert sehr genau zwischen dem spirituellen, religiösen Teil des Islams und der politischen Ideologie. Wenn Muslime fünfmal am Tag nach Mekka beten oder einen Monat fasten wollen, dann stellen wir uns schützend vor sie, um dieses Recht zu verteidigen. [...]"

  • H
    hamlet

    @Stefan:

    selten solch ein Scheiß gelesen.

    Selten mit einer derart geistigen Tieffliegerei

    konfrontiert.

  • B
    broxx

    rot angemalte Nazis bleiben Nazis! Die Antifa sollte sich endlich mal um sich selbst kümmern!

  • A
    Aaron

    Kopfschütteln, die taz freut sich, dass ein gewerkschaftsunterstützte linke Schreihaufen es verhinderte, daß freie Bürger ihre grundgesetzlich garantierten Rechte auf Versammlungs-, Rede- und Meinungsfreiheit ausüben konnten.

     

    Sorry Leute, mir fehlen einfach die Wörter, ist das eure Verständnis für Meinungsfreiheit und Demokratie?

  • A
    Achmet

    As-Salamu Aleikum,

    ich bin aus dem Islamischen Republik Iran (Gottesstaat)

    geflüchtet und fühle mich in Neuköln und Kreuzberg wieder in einem.

    Auch wenn ich ein liberaler, gemässigter Muslim bin, Schiite, muss habe ich nichts gegen Islam-kritische Menschen und Parteien und kann die kritischen Stimmen gegen Freiheit und liberalen Menschen und demokratischen Parteien nicht verstehen.

    Menschenrechte, Frauenrechte, parlamentarische Opposition, Humansismus, Relitionsfreiheit sind leider keine Erzeugnisse von Staaten wie Somalia, Sudan, Iran, Nord-Nigeria, Irak, Saudi-Arabien, ..

    ISLAM heisst Friede, aber auch Niederwerfung.

    Sind links-denkende deutsche Menschen (Politiker) bereit, sich als Ungläubige schikaniert und verfolgt zu werden oder sich unserer Einen Gottheit ALLAH 5x am Tag niederzuwerfen?????

  • N
    N.H.

    "Islamhasser", "Rechtsableger"- alles klar ! Es lebe das gute alte schwarz-weiß Denken ! Schon mal auf die Idee gekommen, dass es gottseidank mittlerweile viele Menschen in unserem Land gibt, die alles andere als "rechts" sind und sich gerade aus diesem Grunde den faschistoiden, Frauenverachtenden, patriachalen und Intoleranten Strukturen des politischen Islam und seiner stetigen Ausbreitung in Deutschland sowie in ganz Europa in den Weg stellen möchte ? Genau dafür steht "die Freiheit" meines Erachtens. Wer (ein Parteiprogramm) lesen kann ist klar im Vorteil. Eine solche Partei in die rechte Ecke zu stellen ist schlicht eine riesen Frechheit ! Was sind der linken die Frauenrechte denn noch Wert ? Wohl nicht viel, wenn die Ansichten des fundamentalistischen Islam offenkundig in Deutschland als salonfähiger erachtet werden, als die einer bürgerlichen Partei, die sich diesen Ansichten entgegenstellt. BRAVO !!!

  • S
    stefan

    was die linke, antifa und ähnliche konsorten in deutschland anrichten ist verheerend. und wird sich auch noch rächen.

    was bin ich so froh, vor 7 jahren diesem unsäglichen treiben in deutschland den rücken gekehrt zu haben. es ist alles so eingetroffen, wie ich es befürchtet habe.

    die wahre gefahr für deutschland ist schon lange...eben besagt linke. und dazu zähle ich auch sehr viele grüne und spd'ler. hier wird ein ganzes land bewusst und systematisch zu grunde gerichtet.

    was eben linek und antifa sich abhalten...DAS ist für mich wirklicher faschismus, der mit aller entschiedenheit bekämpft werden müsste.

    was bin ich so froh und dankbar, dass ich in der schweiz leben und arbeiten kann. noch heute las ich einen grossen artikel in der weltwoche, dass man sich in der schweiz schon seit 2000 wieder zu alten, traditionellen werten rückbesinnt. konservativ, statt progressiv. und das unterstütze ich mit allem was ich habe.

    ich bin selbst fördermitglied der freiheit (vollmitgliedschaft geht leider von der schweiz aus nicht).

    und nichts und niemand - und wenn er noch so laut nazi schreit oder irgendeinen abgeordneten angreift - wird mich von meiner haltung abbringen.

    schreibt euch das hinter die löffel, ihr linken/roten/grünen. IHR seid es, einzig und allein ihr...die in deutschland wieder dem faschismus leben einhauchen.

  • D
    Demokratiefan

    @Junker P.

    Weil es Junker P. genehm ist, die Mitglieder der Partei "Die Freiheit" für Spinner zu erklären, dürfen diese ihr Versammlungsrecht nicht wahrnehmen? Junker P. erklärt politische Diskriminierung, Willkür, Hetze und Gewaltanwendung zu "Zivilcourage"? Weil es nicht gegen ihn, sondern gegen Andere geht? Ihre Sätze über die Parteigründer erinnern mich an die selbstgerechten alten Säcke in den Sechzigern, die noch aus der NS-Zeit übriggeblieben waren - die haben sich auch so selbstgerecht gegeben. Selbst wenn Stadtkewitz und Co. Spinner wären, hätten sie das Recht, eine Partei zu konstituieren. Auch dann, wenn das Junker P. und seine Gesinnungsgenossen nicht schmecken sollte. Waren die Grünen nicht mal eine Hand voll Spinner? Von anderen Parteien gar nicht zu sprechen.

    Ihre Worte sind nicht die eines Demokraten.

  • L
    Lucia

    Gibt es überhaupt Islamkritik von Links? Oder gibt es hier den bewußten blackout?

     

    Denn:

     

    Woran liegt es, daß es in islamischen Ländern irgendwie kaum Linksparteien gibt?

     

    Könnte es sein, daß Muslime die „Linken“ als nützliche Idioten benutzen, ansonsten aber für Spinner halten?

     

    Motive für Islamkritik gäbe es. Wenn man hinschauen wollte:

     

    „...Mit Gewehren und Macheten hat eine Gruppe von Männern 15 christliche Dorfbewohner in Nigeria getötet. Unter den Opfern sind Frauen und Kinder...“:

     

    http://www.welt.de/politik/ausland/article12098095/Angreifer-schlachten-15-christliche-Dorfbewohner-ab.html

     

    Diese Christenverfolgung darf man auf keinen Fall kritisieren.

     

    Das könnte ja islamkritisch sein...oder sogar islamophob...

     

    Deshalb muß eine islamkritische Partei mit allen „demokratischen Mitteln“ bekämpft werden.

     

    Paradox:

     

    nicht mal Pi wird vom Verfassungsschutz beobachtet...aber die Linke...

  • D
    Demokratiefan

    Wieso ist jemand ein "Troll", der Hetze gegen die Parte "Die Freiheit" thematisiert?

    Wieso wird diese Partei in die Nähe der NPD oder an den rechten Rand gerückt? Das lässt sich weder mit dem Parteiprogramm oder irgend einer Äußerung eines Parteiangehörigen erklären.

    Wieso ist es in Ordnung, wenn einer Partei das Versammlungsrecht genommen wird?

    Was sind das für Menschen, die sich so äußern? Demokraten?

    Wieso sind Antifa-Gruppen, die ehemalige politische Gefangene der DDR angreifen (Rosa-Luxemberg-Konferenz) oder den Parteigründer der Partei "Die Freiheit" angreifen, keine roten Schlägertrupps? Ja was denn sonst?

    Sagt mal, heiligen die Ziele wirklich alle Mittel?

    Ist denn alles, für das Ihr mal gekämpft habt, nicht mehr gültig, wenn es um Andersdenkende geht?

  • JP
    Junker P.

    Ist doch ein gutes Zeichen , dass zumindest in Berlin Rechtsextremen mit Zivilcourage entgegengetreten wird ( wie auch schon beim gescheiterten Naziaufmarsch am 1. Mai). Hoffentlich folgen auch andere Veranstalter diesem Beispiel.

     

    @Mika

    Was die etablierten Parteien nicht schaffen, soll ein Haufen von Spinnern, die in anderen Parteien versagt haben , nun richten? Was daraus wird, wenn solche Leute Verantwortung bekommen , sieht man ja an Schill & Co. Aber diese Partei wird sowieso nicht über 2 Prozent kommen, dafuer bräuchte es schon eine Figur , die reden kann und einen gewissen Bekanntheitsgrad besitzt.An beidem fehlt es aber.

  • EB
    Edgar Baumeister

    .. die Arbeitsplatzschaffer (dort Kapitalisten genannt) -Hasser Zeitschrift TAZ ärgert sich über Kritik am Islam und macht das mit billigen Pampfleten wie "Islamhasser" - und versucht damit die eigene Ignoranz und Unwissenheit zu verbergen ..

     

    Sorry aber dieser Beitrag auf dem Niveau der TAZ mußte sein ;-)

     

    Denkt mal !

  • E
    exgutmensch

    Wer den Koran nicht kennt und sich nicht mit dem Thema Islam beschäftigt hat und andererseits von den "Islamhassern" faselt, ist ein kompletter Hohlkopf.

    Im Islam ist der Hass auf alle "Ungläubigen" ehernes Gesetz. Hunderte Male steht im Koran beschrieben, wie der ach so barmherzige Allah die Ungläubigen auf ewig in der Hölle röstet und quält. Wie sollten die Gläubigen da wohl die Gerösteten gernhaben?

  • HN
    herr ning

    werte taz-redaktion, wenn ihr hier schon die beiträge bei unangemessenem inhalt nicht freischaltet, weiß ich wirklich nicht nach welchem kriterium ihr das entscheidet, wenn hier beiträge stehen dürfen, in denen von "roter SA" "Rollkommandos" und "Schhlägertrupps" in bezung auf die Linke die Rede ist und das dazu in der diskussion eines artikels über eine nun wirklich ganz ganz andere partei.

    GEHTS NOCH?!

     

    ***Anmerkung der Redaktion: Wurde gelöscht. Danke für den Hinweis.

  • W
    wilke

    Der Kommentar des Vorsitzendern dieser Partei sollte doch zu denken geben: http://www.diefreiheit.org/offener-brief-an-die-politische-linke/

  • S
    Stefan

    @P.Haller:

    Die Frage ist doch, ob wir außer der Kommunistischen Plattform noch andere politischen Gruppierungen und außer der Jungen Welt und dem ND noch andere Zeitungen brauchen.

  • AM
    Awaiting moderation

    Bei Spiegel Online ist das Video der Veranstaltung aufgetaucht, es ist erschreckend zu sehen, wie aggressiv die Linksextreme agiert, diese Menschen sind eine Bedrohung für unsere Demokratie und nicht eine Partei die sich auf dem Fundament des Grundgesetzes befindet.

     

    Was ist in diesem Land los, Gewalt setz sich mal wieder durch.

  • OM
    Olaf Mertens

    Witzig, dass die selben Leute, die nichts dabei finden Religionszugehörigkeit als Kriterium für Zuwanderung zu verwenden, jetzt Krokodilstränen vergießen, weil jemand von seinem Hausrecht Gebrauch macht.

  • D
    Demokratiefan

    Ergänzung: Parteigründer Stadtkewitz ließ es sich nicht nehmen, am Ort der geplatzten Veranstaltung den vergeblich eingetroffenen Interessenten Rede und Antwort zu stehen. Dabei wurde er von linken Schlägern angegriffen.

  • D
    Demokratiefan

    Es ist äußerst betrüblich, erkennen zu müssen, dass rote Sturmtruppen in diesem Land entscheiden, wer sich politisch artikulieren darf und wer nicht. Die Partei DIE FREIHEIT ist mit Sicherheit demokratischer, als DIE LINKE. Nur verfügen die Bürgerlichen nicht über Rollkommandos und Schlägertrupps, mit denen man Veranstaltern drohen kann.

  • H
    Holkan

    Wie sich die Geschichte wiederholt. Hatten wir solche Demos mit anschließenden Saalschlachten nicht schon in den frühen 30ern? Principiis obsta!

  • D
    Demokrat

    Lieber Hr.K.Litschko (sehr originell übrigens),

    bitte das nächste Mal besser recherchieren, denn "Islamhasser" passt ja nun wirklich nicht. Aber man braucht ja eine Schublade, wenn man noch keine hat, nimmt man eben irgendeine...

  • KJ
    Klaus Jäde

    Soweit sind wir schon wieder. Rechte und Linke Gruppen verhindern die Wahrnehmung verfassungsgemäßer Rechte.

    Nun kann man von Leuten mit einem durchschnittlichen Intelligenzquotienten einer Schildkröte natürlich nicht erwarten, dass sie sich einmal mit dem Parteiprogramm der FREIHEIT auseinandersetzen. Kritik gegen den politischen Islam ist ja wohl dringend notwendig. Die Einführung von dezisiven Plebisziten nach Schweizer Vorbild weist ja nun wirklich nicht darauf hin, dass man rechtsradikale Ziele verfolgt. Aber irgendwie muss man politische Gegner ja bekämpfen. Gott sei Dank ging der Schuss nach hinten los. Soviel Publizität hätte man anders schwer erreichen können.

  • DD
    dirt diver

    Allei das Wort Islamhasser in der Überschrift sagt alles. Man will wieder mal seine grobgestrickten Vorurteile bestätigen. Ohne Fan dieser Partei zu sein kann man allerdings feststellen, dass eine Partei wie die Freiheit überhaupt nicht radikal ist sondern nur sehr konservativ ist (einfach mal deren Homepage lesen). Die Kommatatoren u.a. auch dieses Blattes befinden sich leider in der armseligen Gesellschaft vieler, die mit der Freiheit des Andersdenkenden nichts am Hut haben.

    Armes Deutschland!

  • M
    Mika

    Eine bessere Werbung für diese neue Partei konnte es doch garnicht geben. Bin wirklich auf die Wahl in Berlin gespannt. Einige meiner Kollegen und Bekannten werden diese neue Partei wählen, wie ich höre. Diese Menschen waren alle mal rot-grün-Wähler und politisch eher links anzusiedeln. Die hätten normalerweise nichtmal die CDU gewählt. Meine Stimme hat diese Partei ebenfalls sicher. Ich selber habe schon grün, rot, APPD und Piraten gewählt. Das diese "etablierten" und wie man aktuell an diesem Fall sieht, sehr "demokratischen" Parteien die Probleme nicht lösen können und vor allem nicht wollen, sollte man doch nach Jahrzehnten erkennen. Rot, grün, schwarz und gelb sind seit Jahrzehneten an der Macht. Diese Parteien können es einfach nicht. Bevor jetzt wieder irgenein Nazi-Scheiss kommt, ich bin geborener Kreuzberger mit MH. Meine ausländischen Kollegen würden ebenfalls diese Partei wählen, wenn Sie nur dürften. Wir werden uns am Wahlabend alle wundern.

  • C
    Carsten

    Wie heißt das nochmal, wenn Extremisten mit Gewalt darüber bestimmen, wer sich politisch öffentlich betätigen darf und wer nicht? Ich komm' grad' nicht drauf...

  • G
    Gast2

    Interessant: es scheint als haben einige Kommentatoren den Artikel über die Kommunismusdebatte noch nicht gelesen.

     

    Generell sollte es wichtig sein über die Entwicklung in der deutsche Parteienlandschaft informiert zu sein. Für mich bleibt ein ziemlich einfache Punkt übrig bei der Betrachtung der Partei: Fundamentalismus ist in jedem Bereich zu verurteilen - nicht nur in einer Form. Und einen herauszuheben ist für mich sehr wohl stigmatisierend und mehr als nur kritisch zu hinterfragen. Das kann auch nicht gut gemacht werden indem man einen kleinen Satz hinzufügt, wenn alle anderen in eine andere Richtung weisen.

     

    Es geht nicht darum Themen nicht anzusprechen ! Es geht darum wie es gemacht wird - für jedes Schlagwort eine fragwürdige Partei zu gründen macht meiner Meinung nach keinen Sinn. Mir wäre es lieber es würden sich mehr kluge Leute finden, die schwierige Themen mit den richtigen Worten besprechen und nicht laut ihre Meinung zu einem herausposaunen.

     

    Übrigens, zu der Meinungsfreiheit gehört ebenso die Möglichkeit eines jeden privaten Veranstaltungsortes politische Veranstaltungen nicht zuzulassen - das hat ja nun wirklich nichts mit undemokratischem Verhalten zu tun !

  • T
    ötze

    soviel rechter dünnsch*** bei den taz kommentatoren? witzig:)

     

    wer aaron koenig und stadtkewitz kennt, weiss, dass das zwei antiislamische vögel sind. zu behaupten, hier wäre etwas nicht demokratisch ist auch die höhe.. da haben leute demonstriert und die leute, die den raum zur verfügung stellen wollten, haben von ihrem HAUSRECHT gebrauch gemacht. und das gehört zu deutschem recht.

     

    besonders jokers comment ist witzig, null inhalt, nur gebashe, kein einziges argument das seine these unterstützt.

     

    pro nrw, die freiheit und die npd steht nur für eine sache: gleiches denken, gleiches leben, null individualität. und das ergebnis ist faschismus

  • A
    atypixx

    Der schwarze Peter liegt wohl bei der Sprachschule, die ihre Räume vermietet und sich erst fünf Minuten vor der Nutzung durch den Mieter überlegt, dass sie den Mieter doch nicht haben will. Sieht mir eher nach deppertem Privathandeln als nach einem Politikum aus.

  • C
    chavez

    Es gibt Parteien, die die demokratische Grundprinzipien missachten und durch Volksverhetzung gegen eine in dieser Gesellschaft lebende Gemeinschaft, soziale Spannungen erzeugen können, die das System letzlich gefährdet. Deshalb sind auch rassistische Parteien nicht erlaubt. Es ist eine zu lesen, dass solche Parteien trotz gesertzliche Tarnung von der Bevölkerung doch erkannt werden und keine Unterstützung finden

  • P
    P.Haller

    Bisher habe ich 7 Kommentare gelesen, und ich glaube, dass dies die ersten der hundert Mitglieder der "Freiheit" sind.

    Allein der Name dieser Sektierertruppe ist schon eine Frechheit !

    Die sollten erst mal darüber nachdenken(??), was Freiheit bedeutet !

    Und wenn sie keine Räume zur Absonderung ihres Schwachsinns bekommen, dann sollen sie sich doch mit der NPD zusammentun und wehklagen, denn gemeinsam heult sich's besser !! Jammerlappen !!

  • P
    Parteischnecke

    Noch eine Partei. Und dann bald die nächste.

    Und alle lenken nur mit rattenfängerischem populistischem Quatsch von wirklichen Problemen ab.

     

    Immerhin ist die Freiheit schlau genug sich nicht gegen Lobbyismus zu wenden. Denn damit wäre sie wahrscheinlich sofort verboten worden.

     

    Aber es wird wahrscheinlich ehedem so kommen wie mit den SCHILLernden Pdersönlichekeiten die schon ähnliche Parteien gegründet haben.

  • R
    Robby

    Es gibt noch einige aufrechte linke Streiter bei der TAZ, leider nicht mehr viele. Bei der Leserschaft sieht's bei den Kommentaren nicht anders aus. Das ist hier ja schlimmer als beim Tagesspiegel!

  • J
    Joker89

    Es tut mir leid das so sagen zu müssen.

    Ihr Artikel zeigt eine undifferenzierte Betrachtungsweise und bedient sich eines stigmatisierenden Vokabulars.

    schade TAZ!

  • KL
    Kurt Ludowig

    Wer eine in Deutschland zugelassene Partei, die an der politischen Willensbildung mitwirken will, hindert, in dem wer ohne gesetzliche Grundlage ihre Teilnahme an Wahlen und ihre dazu notwendige Arbeit zu verhindern versucht oder sie an der Ausübung der Meinungsfreiheit einschränken oder hindern will, verhält sich faschistisch und undemokratisch. Er zeigt damit, dass er gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist und sich verfassungswidrig verhält. Er zerstört damit die politische Grundlage unseres Staates.

     

     

    Siehe hier:

    Art. 21 GG Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

    Ihre Gründung ist frei. [...].

     

    §1 Parteiengesetz

    (1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.

  • DV
    Dirk Verwiebe

    »Der Weg der leider ziemlich zahlreichen proletarischen Hakenkreuzler geht über die Kommunisten, die in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten sind. Beiden ist gemeinsam der Hass gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt.«(Kurt Schumacher,1930)

  • G
    gast

    Seit Wahn wurden aus i´slam Kritiker(Kenner)

    Islam Hasser?(setze Hass Verständnis voraus?oder umgekehrt?)

    Und warum setzt man Kritik mit Populismus gleich?

    (ist der Volk(Populo) wirklich so anti-i´slamistisch?)

    Und wieso rassistisch-seit Wahn ist i´slam eine Rasse?

    Fragen über fragen,aber ich bin mir sicher,Sie kennen die antworten,ganz bestimmt.

  • E
    Erilar

    Wer ständig die Partei als rechtspopulistisch oder Schlimmeres bezeichnet, sollte mal auf der homepage recherchieren: Dort ist zu lesen, dass die Partei eine Demokratie nach Schweizer Vorbild anstrebt... Die Hetze gegen diese Partei mit dem heutigen antidemokratischen Höhepunkt begründet sich wohl eher darin, dass sich hier eine mögliche Konkurrenz für die bisherigen Strukturen bilden könnte. Hier findet eine einzigartige Hetzkampagne statt.

  • H
    Humanist

    Die Überschrift ist gut gewählt, allerdings müssen die Anführungszeichen gestrichen werden: Freiheit ohne Raum! Jaja, Meinungsfreiheit!? Das war einmal. Man muss kein Befürworter dieser neuen Partei sein. Aber die Häme mit der die Presse allgemein darüber berichtet zeigt die linke Dominanzkultur in Höchstform - Folgen dieser Verhetzung sind nun Verweigerungen von Versammlungsorten und die Unmöglichkeit alternative Politik zu etablieren. Gerade jene, die vor Jahrzehnten die Meinungsfreiheit unserer Gesellschaft für sich in Anspruch genommen haben, um ihre Politik zu etablieren, zerstören nun nach ihrer Machtergreifung diese eben diese Freiheit. Wir leben schon in einer totalitären Gesellschaft.

  • N
    Neuling

    Wieso nur gegen den Islam? Es wird Zeit, das es endlich eine Partei gegen jeden Aberglauben, Religion und sonstigen Blödsinn gegründet wird.