: Panzerabwehrraketen nach Somalia
■ Rühe läßt Afrika-Kommando nachrüsten
Bonn (taz) – Das Bundeswehr-Kommando im somalischen Belet Huen wird nachgerüstet. Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) läßt zwei der nach Somalia entsandten Panzer vom Typ „Wiesel“ mit Panzerabwehrraketen bestücken. Die Raketen des Typs „Tow“ sollen potentielle Angreifer abschrecken und den Schutz der Soldaten erhöhen. Rühe habe die Raketen vergangene Woche auf die Ausrüstungsliste gesetzt, hieß es. Daneben werden auch die nach Somalia verlegten Hubschrauber der Bundeswehr umgerüstet. Sie erhalten gepanzerte Sitze.
Die Nachrüstung sei keine Reaktion auf die veränderte Lage in Somalia, wurde im Verteidigungsministerium beteuert. Am deutschen Einsatzort Belet Huen habe sich nichts „grundsätzlich verändert“. Vielmehr habe Rühe mit der Nachrüstung auf Erkenntnisse des Vorauskommandos reagiert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet voraussichtlich bereits am nächsten Mittwoch über den Eilantrag, mit dem die SPD-Fraktion den Einsatz stoppen will. Der Antrag wurde gestern vormittag in Karlsruhe eingereicht. Selbst in Bonner Koalitionskreisen schätzt man die Chancen der SPD inzwischen auf „50 zu 50“. Eine Koalitionsrunde bekräftigte gestern früh jedoch, daß sich die Deutschen vor der Welt „lächerlich“ machen würden, wenn sie sich aus dem relativ ruhigen Belet Huen zurückzögen. Die SPD-Fraktion hatte es am Montag abgelehnt, ihre Klage zurückzuziehen, weil Union und FDP keine Zugeständnisse anbieten wollten. hmt
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