PAULI-PARTEI UND „TITANIC“: Keine Zulassung zur Bundestagswahl

KARLSRUHE | Die Partei Freie Union der Ex-CSU-Politikerin Gabriele Pauli kann nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ebenso wenig bei der Bundestagswahl antreten wie die von der Satirezeitschrift Titanic initiierte „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“. Die Richter bezeichneten beide Eilanträge gegen die Nichtzulassung durch den Bundeswahlleiter in einem gestern veröffentlichten Beschluss als unzulässig. (afp)