PATENTANMELDUNGEN: Zu viele Pseudoerfindungen

BERLIN | Pseudoerfindungen unter den Patentanmeldungen erschweren auch in Deutschland echten Innovationen den Marktzugang. Zu diesem Schluss kommt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem diese Woche veröffentlichten Bericht zu Wissenschaft und Industrie. Deutschland registrierte demnach zwischen 2000 und 2005 so viele Patente beim Europäischen Patentamt wie kein anderes Land auf der Welt. Die Qualität der Anmeldungen verschlechtere sich aber auch hierzulande und verlängere so die Zeit für neue Produkte, um schließlich auf den Markt zu gelangen, kritisierte die OECD. Mit fast 70.000 Patenten war Deutschland laut OECD zwischen 2000 und 2005 innovativer als die USA mit knapp 60.000 und Japan mit 48.500 Patenten. Allerdings versuchten sogar in diesen Ländern Unternehmen, selbst kleinste Veränderungen an altbekannten Produkten oder Dienstleistungen patentieren zu lassen. Dies belaste die Patentämter mit Anträgen, die schließlich abgelehnt würden. Insgesamt wird dem OECD-Bericht zufolge im Schnitt nur jede vierte Patentanmeldung auch akzeptiert. (afp)