piwik no script img

■ PARTEIVERMÖGENDer Pleitegeier kreist über der PDS

Berlin (taz) — Die PDS ist pleite: Wenn die Unabhängige Vermögenskommission heute über die Kriterien zum „rechtsstaatlich-materiellen“ Erwerb von Parteivermögen in der alten DDR entscheidet, muß Parteichef Gregor Gysi anschließend zwischen zwei unangenehmen Varianten entscheiden. Entweder meldet er zügig Konkurs an, weil die Partei hoffnungslos überschuldet ist, oder er verweigert rechtswidrig die weitere Begleichung alter SED-Erblasten. Die Kommission möchte Gysis Partei zudem noch zwingen, die SED-Altlasten mit dem PDS- Neuvermögen aufzurechnen. In der Berliner Parteizentrale herrscht Endzeitstimmung. SEITE 4

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen