: Oldenburg wußte Bescheid
■ Bundesratsminister weist Vorwürfe zurück
Bereits Ende Juni, spätestens aber Ende August hätte die Stadt Oldenburg wissen müssen, die ihr Asylbewerber zugewiesen werden. Das erklärte gestern der Sprecher des niedersächsischen Bundesratsministers, Jürgen Gerdes. Damit widersprach er Angaben der Oldenburger Sozialdezernentin Maria Niggemann, die sich von der Ankunft von 19 Asylbewerbern in Oldenburg überrascht gezeigt hatte. Die Flüchtlinge wurden vor rund zwei Wochen ohne jede Betreuung, ohne Kochgelegenheit und ohne Heizung in einer Sanitätsbaracke in Oldenburg eingewiesen (vgl. taz vom 29.10). Sowohl im Juni als auch im August habe es schriftliche Informationen über die entsprechende Zuweisung gegeben, meinte Gerdes gestern. Oldenburg habe das aber offenbar „aus Protest ignoriert“.
Die Vereinbarung zwischen Bundesratsminster Trittin und Oldenburgs Oberstadtdirektor Heike Wandscher über die Freistellung Oldenburgs bei der Zuweisung von Flüchtlingen sei bereits im Oktober 1992 gekündigt worden. Oldenburg wird jetzt die Kapazität der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber in der ehemaligen Psychiatrie Blankenburg angerechnet (rund 800 Plätze). Darüber hinaus müßte die Kommune aber Asylbewerber entsprechend dem Verteilungsschlüssel aufnehmen, erklärte Gerdes. taz
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