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ÖTV Berlin gegen Bäder-Privatisierung

Die ÖTV hat ihr entschiedenes Nein zur geplanten Privatisierung der kommunalen Bäder bekräftigt. Mit diesem Vorhaben werde das vom Senat angestrebte Ziel zur Schaffung effizienter und leistungsorientierter Einrichtungen verfehlt, sagte gestern ÖTV-Chef Kurt Lange. Nach Darstellung Langes bleiben entscheidende wirtschaftliche Gesichtspunkte ausgespart, darunter die Frage, ob die Bäder GmbH nur eine Betreibergesellschaft werden solle oder auch Vermögenswerte wie Gebäude und Grundstücke eingebracht würden. Ebenso sei nicht beachtet worden, daß eine GmbH der Steuerpflicht unterliege und die damit verbundenen steigenden Kosten durch höhere Eintrittspreise oder Subventionen ausgeglichen werden müßten. Er befürchte einen Preisanstieg von 15 Prozent, sagte Lange. Scharf kritisierte er die mit der Privatisierung drohende Vernichtung von rund 200 Arbeitsplätzen.ADN

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