piwik no script img

Archiv-Artikel

Normaler demokratischer Vorgang

betr.: „Chaostage in der SPD. Sekretärin kommt, Chef geht“, u. a., taz vom 1. 11. 05

Als Bundestagsabgeordnete entgegen bisherigen Sitten und ungeschriebenen Gesetzen der (west-)deutschen parlamentarischen Demokratie den von der PDS vorgeschlagenen Kandidaten für das Bundestagesvizepräsidentenamt durchfallen ließen, haben so manche erklärt, dies sei normal und demokratisch, dass Abgeordnete sich frei nach ihrem Gewissen entscheiden. Nun gibt es nach dem „Fall Bisky“ den „Fall Müntefering“. Auch hier haben Vorstandsmitglieder einer großen Partei die alte Sitte durchbrochen, dass der Parteivorsitzende seine/n Sekretär/in sich selbst aussucht, und sind ihrem eigenen Gewissen gefolgt. Ein ganz normaler demokratischer Vorgang, könnte man meinen. Oder? GERHARD ROSENBERG, Berlin