Nordstaat: Eine Debatte gewinnt an Fahrt: Nessi taucht wieder im Norden auf

Jetzt geht es wieder mal los. Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat gestern in Hamburg wiederholt, was er vorige Woche in Laatzen bei Hannover verkündete: „An uns würde ein Nordstaat nicht scheitern“ (taz berichtete). Der Startschuss für eine neue Nordstaat-Debatte ist somit gefallen: Der Brückenschlag über die Elbe, wie er beim Stauwerk in Geesthacht von Schleswig-Holstein nach Niedersachsen bereits in Beton gegossen wurde, soll auch politisch erfolgen. Dabei legen alle Beteiligten zwischen Kiel und Hamburg bisher größten Wert darauf, das Thema lediglich behutsamst anzufassen. Gleichzeitig jedoch werden die Kooperationen zwischen dem Rechts-Senat in Hamburg und Rot-Grün in Kiel vor allem bei Infrastrukturfragen mit Macht vorangetrieben.

Die Landesbanken von Schleswig-Holstein und Hamburg sind mittlerweile fusioniert, die Eichämter zusammengelegt, für die Statistischen Landesämter gilt dasselbe. Weitere Kooperationen sind geplant, zum Beispiel beim Maßregelvollzug oder bei der Polizeiausbildung. Und auch auf einem anderen Feld funktioniert die Zusammenarbeit. Als der Senat beschloss, den BeamtInnen Weihnachts- und Urlaubsgeld zu kürzen, hatte Hamburg sich vorher mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein darauf verständigt, dass diese Bundesländer das auch tun – damit frustrierte BeamtInnen nicht ins Umland fliehen können.

Im Hamburger Rechts-Senat werden die Äußerungen von Beusts niedrig gehängt – CDU-Finanzsenator Wolfgang Peiner, der starke Mann im Senat, sagt: „Die Debatte um den Nordstaat ist so real wie das Ungeheuer von Loch Ness.“

PETER AHRENS

FOTO: MARKUS SCHOLZ