Nordirland ohne Konsens

Kein Durchbruch bei Nordirland-Verhandlungen. Gespräche werden am Dienstag in Belfast fortgesetzt

LONDON taz ■ Nach dem vorläufigen Scheitern der Verhandlungen zur Lösung der Nordirlandkrise sind für Dienstag neue Gespräche angesetzt worden. Der britische Premier Tony Blair entschied sich gestern zu diesem Schritt, obwohl er die Verhandlungen auf Leeds Castle zuvor als „letzte Chance“ bezeichnet hatte. Um die Krisenprovinz müssen sich nun Nordirlandminister Paul Murphy und der irische Außenminister Brian Cowen kümmern. Ob sie Ian Paisley und seine Democratic Unionist Party (DUP) dazu überreden können, eine Mehrparteienregierung mit Beteiligung von Sinn Féin, dem politischen IRA-Flügel, einzugehen, ist zweifelhaft.

Man stand kurz davor, diese Hürde zu überwinden, sagte Blair, denn fast hatte man die IRA so weit, ihrer Entwaffnung und Auflösung zuzustimmen. Sie hatte ein Papier der britischen Regierung akzeptiert, in dem die Entmilitarisierung Nordirlands sowie die Umsetzung weiterer Punkte des Belfaster Abkommens zugesichert wurden. Die DUP will dieses Abkommen neu verhandeln. Paisley verlangte, dass der Premierminister der nordirischen Regionalregierung ein Vetorecht gegen die Entscheidungen der anderen Minister haben soll. Damit könnte nichts ohne seine Zustimmung durchgesetzt werden. RASO

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