Norddeutsche Ministerpräsidentenkonferenz: Schlechtes Kino

Die norddeutschen Ministerpräsidenten haben in Bremen getagt, viele Nobelkarossen mit Blaulicht standen auf dem Domshof. War sonst was?

Kommentar von Klaus Wolschner

Offenbar nichts, jedenfalls nach dem, was auf der anschließenden Pressekonferenz berichtet wurde. Es soll „Verschuldungsgrenzen“ geben und einen Entschuldungsfonds, da waren sich alle einig. Aber wofür genau und von wem finanziert – darüber hat man im Detail nicht geredet. Bis zum Jahr 2019 soll sich an der Finanzausstattung der Länder, geregelt im Länderfinanzausgleich, nichts ändern, haben zwei Ministerpräsidenten gesagt. Und daran erinnert, das jedes Land seine „Hausaufgaben“ schon allein machen müsse. Das ist eine wenig verklausulierte Abfuhr für Bremer Wünsche.

In Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht haben sich alle norddeutschen Länder-Kollegen gegen die Bremer Klage positioniert. Wurde darüber geredet? Offenbar nicht.

Frage an den Hamburger Bürgermeister Ole von Beust, ob er die Position der Klageschrift seines Vertreters Stefan Korioth teile, dass Bremen die bisherige Sanierungshilfe verschwendet hat. Antwort: „Da bin ich jetzt überfragt.“

Das ist schlechtes Kino, würde man sagen, wenn man Eintritt dafür bezahlen müsste.