: Nölle will mehr sparen lassen
„Ulrich Nölle hat den Überblick verloren.“ Mit diesem Satz reagierte der Vorsitzende der AfB-Fraktion, Andreas Lojewski, gestern auf die jüngsten Sparvorschläge des Finanzsenators. Dabei sprach Nölle auch von der „zum 1. Januar beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer“. Einen solchen Beschluß gebe es jedoch nicht, so Lojewski. Die grüne Fraktionssprecherin Helga Trüpel bezeichnete Nölles Sparpläne als „frommen Wunsch“.
Nölle hatte gegenüber dem Weser Kurier angekündigt, daß er im nächsten Jahr einen „dreistelligen Millionen-Betrag“ von Bremens 17,3 Milliarden Mark Staatsschulden tilgen will, „ohne Abstriche bei den Investitionen zu machen“.
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Christian Weber und Ronald-Mike Neumeyer, hatten in den vergangenen Tagen gefordert, die großen Investitionsprojekte wie Space-Park, Ocean-Park und Musical noch einmal zu überdenken. Am 20. September tagt der Koalitionsausschuß. taz
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