Nickels schaut mit Sorge auf Türkei

BERLIN epd ■ Die Menschenrechtsexpertin der Grünen, Christa Nickels, hat der Türkei mangelnde Umsetzung der Menschenrechte vorgeworfen. Der Prozess gegen die Menschenrechtsorganisation TIHV in der Türkei sei eine „Nagelprobe“ für die EU-Beitrittsverhandlungen. Den TIHV-Mitgliedern wird vorgeworfen, Hungerstreiks in Gefängnissen unterstützt und mit internationalen Organisationen wie dem Europarat zusammengearbeitet zu haben. Ab Montag stehen Alp Ayan und Günseli Kaya in Izmir vor Gericht. Es sei zu befürchten, dass sie wegen ihrer herausragenden Arbeit für Opfer von Menschenrechtsverletzungen verurteilt würden, sagte Nickels. Sie verfolge den Prozess besorgt. Es sei zwar zu begrüßen, dass die Türkei Gesetze zur Einhaltung der Menschenrechte auf den Weg gebracht habe, es mangele aber häufig an der konsequenten Umsetzung.