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Archiv-Artikel

Nicht vergessen…

ihre Zweitwohnungssteuer abzuschaffen sollten die Städte Hannover, Bremen, Lüneburg und Göttingen. Das hat der Bund der Steuerzahler gefordert. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht der Beschwerde eines Mannes stattgegeben, der zwar in Hannover arbeitet und dort auch eine Wohnung nutzt, aber am Wochenende zu Frau und Kindern fährt. Die Zweitwohnungsabgabe diskriminiere in diesem Fall die Ehe, stellten die Verfassungsrichter fest. Deshalb sei die entsprechende Steuersatzung komplett nichtig.

Glimpflich geendet ist zwar ein Zusammenstoß zweier Schiffe nördlich von Rostock. Aber zum Bagatellisieren besteht laut Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Gottfried Timm kein Anlass: Im NDR forderte der SPD-Politiker ein staatenübergreifendes Sicherheitskonzept für die südliche Ostsee. In der stark frequentierten Kadetrinne waren gestern eine finnische Fähre und ein unter maltesischer Flagge fahrender Frachter kollidiert, ohne dass Menschen zu Schaden gekommen oder Umweltgifte ausgetreten wären. Beide Schiffe konnten weiterfahren. „Man kann sagen, es war nur ein Blechschaden“, sagte Holger Jaede vom Havariekommando. Ungeklärt blieb die Schuldfrage.