Nicht mal Spielgeld

Opposition kritisiert Ja der CDU-Fraktion zur Sparpolitik

„Nullnummern“ hat SPD-Innenexperte Andreas Dressel ausgemacht: Die Beschlüsse der CDU-Fraktion zum Sparkurs des Senats seien „nebulös, wachsweich und zum Teil veraltet“. So vollziehe die Fraktion bei den Sparplänen im Bereich Innere Sicherheit und bei der Sportförderung nur die Korrekturen nach, die die zuständigen SenatorInnen ohnehin schon vor Wochen angekündigt hätten.

Die Zukunft der Kinderkuren bleibe auch nach dem CDU-Beschluss „völlig unklar“, kritisiert die SPD-Jugendexpertin Andrea Hilgers. Da sich die CDU nicht einmal auf ein Einsparvolumen verständigt hätte, bleibe weiterhin im Dunkeln, „mit wie viel Geld die Institutionen zukünftig rechnen können“. „Insgesamt hat die CDU-Veranstaltung mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet“, so Dressel.

Für die GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch sind die Beschlüsse derweil „ohne jede Substanz“. Die CDU-Fraktion habe „nicht mal Spielgeld bekommen“, mokiert sich die Abgeordnete, „und darf nur ein paar kleine Wünsche äußern“. mac