Neuwahlen in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf

In Japan ist jetzt der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen. Wie zuvor angekündigt löste Ministerpräsident Yoshihiko Noda das Parlament auf.

Ministerpräsident Yoshiko Noda hat wenig Chancen für eine Wiederwahl. Bild: dapd

TOKIO afp/dpa | In Japan finden am 16. Dezember vorgezogene Neuwahlen statt. Ministerpräsident Yoshihiko Noda löste am Freitag das Parlament auf und machte damit den Weg für den vorgezogenen Urnengang frei.

Bei einer Sondersitzung des Kabinetts sollte der Wahltermin noch am Freitag beschlossen werden. Bei der Wahl wird eine Niederlage für Nodas Regierungspartei DPJ nach einer dreijährigen, von Führungskrisen und häufigen Kabinettsumbildungen geprägten Regierungszeit erwartet.

Nach Umfragen hat Nodas Widersacher, der rechtskonservative Chef der Liberaldemokratischen Partei LDP, Shinzo Abe, gute Chancen auf einen Wahlsieg. Nodas Partei hatte die LDP erst 2009 nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft in Japan von der Macht verdrängt. Doch seither sind die Umfragewerte der DPJ in den Keller gesackt.

Vor der Parlamentsauflösung hatten die Abgeordneten ein Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen verabschiedet, das Noda zur Bedingung für die Ausrufung von Neuwahlen gemacht hatte. Mit den Staatsanleihen sollen rund 40 Prozent des bis März 2013 laufenden Staatshaushalts gedeckt werden.

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[Besserwisser]

Von 1955 bis 1993 verfügte die LDP regelmäßig über die Mehrheit der Sitze im Parlament und konnte den Premierminister somit alleine stellen. Dieses sog. 55er-System endete 1993. Erst 1996 konnte die LDP wieder den PM stellen und war von da an regelmäßig darauf angewiesen, Koalitionen mit anderen Parteien einzugehen.