Neue Studie zu Landminen: Ächtung reicht nicht aus
Landminen werden weltweit geächtet, dennoch halten sich nicht alle Länder daran. Eine neue Studie zeigt, dass 2011 die Zahl der verlegten Minen sogar gestiegen ist.
BANGKOK dpa | Noch nie wurde so viel Land von Minen gesäubert und noch nie wurden so viele Mittel für Minenaktion bereitgestellt. Auf der anderen Seite stiegen 2010 die Unfälle mit explosiven Kriegsresten um fünf Prozent und wurden 2011 so viele neue Anti-Personen-Minen verlegt wie seit 2004 nicht mehr.
Dies sind die Ergebnisse des Landmine-Monitors 2011 der am 23.11., fünf Tage vor Beginn der in Kambodscha vom 28.11. bis 2.12 stattfindenden 11. Vertragsstaatenkonferenz zum Ottawa-Minenverbotsvertrag, in Bangkok präsentiert wurde.
Seit dem Abschluss des Ottawa-Abkommens veröffentlicht die Internationale Landminenkampagne jährlich die Fortschritte und Mängel in der Umsetzung des Vertrags.
Der aktuelle Landmine-Monitor berücksichtigt das Jahr 2010 und teilweise 2011. 480 Millionen Dollar für internationale Projekte in 57 betroffenen Ländern wurden von 31 Geldgebern zur Verfügung gestellt, die höchste Summe seit Veröffentlichung des Monitors.
"Dass die zur Verfügung stehenden Mittel trotz der weltweiten wirtschaftlichen Unsicherheit nicht nur gleich blieben sondern sogar gesteigert werden konnten, ist besonders erfreulich", betont Jacqueline Hansen, Program Managerin des Monitors.
Laut Monitor konnten so 2010 mindestens 200.000.000 m² von über 388.000 Minen gesäubert werden. Insgesamt wurden in 72 Staaten Minen bestätigt oder vermutet. 158 Staaten haben den Minenverbotsvertrag unterzeichnet, im November ratifizierte der jüngste Staat der Welt, Südsudan. Gemeinsam mit Tuvalu waren das seit 2007 die ersten neuen Vertragsstaaten.
Finnland vor Verbotsvertrag
Mehrere andere Staaten, unter ihnen Finnland und Polen, stehen aber bereits kurz vor einem Beitritt zum Verbotsvertrag. 87 Staaten haben die Zerstörung ihrer Lagerbestände an Landminen bereits beendet. Weißrussland, Griechenland, Türkei und die Ukraine verletzen die Vertragsbedingungen hingegen, da sie die Zerstörung der Lagerbestände nicht innerhalb einer Vier-Jahres-Frist abgeschlossen haben.
"Es ist alarmierend, dass dieses Jahr insgesamt vier Staaten Landminen eingesetzt haben - Israel, Libyen, Myanmar und Syrien - und macht deutlich, dass die internationale Gemeinschaft den Druck auf Nicht-Vertragsstaaten erhöhen muss, dem Verbot von Landminen beizutreten", bekräftigt François de Keersmaeker, Geschäftsführer von Handicap International in Deutschland.
Im Vergleich zu 2009 stieg die Anzahl der bestätigten Unfälle mit Landminen und anderen explosiven Kriegsresten auf 4.191, im Vergleich zu 4.010 im Jahr zuvor aber noch 5.502 im Jahr 2008. Aufgrund unzureichender Datenerhebung in vielen Ländern ist die Dunkelziffer aber mit Sicherheit wesentlich höher.
Jahr für Jahr gibt es mehr Überlebende von Unfällen, die dringend Hilfe benötigen - und zwar in der Regel bis an ihr Lebensende. Das zeigt, wie wichtig ein vermehrter finanzieller Fokus auf die Hilfe für die Überlebenden ist - denn auch dazu verpflichtet der Ottawa-Vertrag. Eine Verbesserung im Zugang zu angepassten Dienstleistungen wurde in vielen Regionen durch vermehrte bewaffnete Auseinandersetzungen wieder zunichte gemacht.
"Es ist ermutigend zu sehen, was die Zivilgesellschaft in 20 Jahren erreicht hat, um die humanitären Probleme durch Landminen zu verringern", stellt Eva Maria Fischer fest, die als Kampagnensprecherin von Handicap International für die kommende Minenkonferenz nach Kambodscha gereist ist.
"Hier in Kambodscha, wo Handicap International sich seit bald 30 Jahren für Minenopfer einsetzt, ist jedoch immer noch deutlich erkennbar, wie viel für die betroffenen Menschen und Regionen zu tun bleibt, bevor die Welt befreit ist von der Landminen-Plage. Wir fordern die deutsche Regierung deshalb auf, die Mittel für Minenaktion in den kommenden Haushalten auf keinen Fall zu kürzen!"
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