: Neue Kontrolleure für Superchips
■ Nachfolgeorganisation für Cocom in Wien gegründet
Wien (dpa/taz) – Die ehemalige Technologiekontrollbehörde Cocom, die den Export von waffenfähiger Elektronik in den damaligen Ostblock verhindern sollte, erhält eine Nachfolgerin. In Wien begann gestern eine zweitägige Gründungskonferenz der TWA („The Wassenaar Arrangement“). Ziel der Organisation ist die Verhinderung von Waffen- und Waffenelektronikexporten in „sensible Regionen“. Gegenseitiger Informationsaustausch wird das wesentliche Instrument der TWA sein.
Der Behörde werden neben den westlichen Industriestaaten auch Rußland, Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn angehören. Das Arrangement richtet sich nicht gegen bestimmte Ländergruppen, sondern ist offen für die Mitgliedschaft weiterer Staaten. Sitz der Organisation wird Wien sein.
Die größten Chancen auf den TWA-Vorsitz werden nach Auskunft von Diplomaten in Wien dem Deutschen Waldemar Gaymann aus dem Bundeswirtschaftsministerium eingeräumt. Daneben dürfte sich außerdem ein US-Experte um diesen Posten bewerben.
Im Gegensatz zur Cocom wird die TWA allerdings keine Listen erstellen, in welche Staaten keine waffenfähigen Elektronikbauteile exportiert werden dürfen. Die Kontrolle soll über die nationalen Exportrechte erfolgen, die in Zukunft aufeinander abgestimmt werden sollen.
Die bisher 28 TWA-Unterzeichnerstaaten hatten sich im vergangenen Dezember im niederländischen Städtchen Wassenaar unweit von Den Haag darauf verständigt, durch größere Transparenz bei ihren Außenhandelsbeziehungen einen Beitrag zur internationalen Stabilität zu leisten.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
